Sitzung
KA/003/2019
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
30.09.2019
Zeit
15:01-16:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 24.06.2019 und 01.07.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung eines Schriftführers und einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

01/019/2019
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 193 „nördlich Backesheide“ und 40. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Haan
Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch und § 20 Abs. 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Zusatz: Bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE., zwei Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einer Enthaltung der Fraktion UWG-ME.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/031/2019
Ö 6
Offene Ganztagsschule
- Erweiterung der Gruppen im Förderzentrum Mitte, Standort Erkrath

Beschluss: einstimmig angenommen

40/024/2019
Ö 7
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2019
Ö 8
Erweiterung des Ausschusses für Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 26.07.2019

Zusatz: An den Kreistag 10.10.2019 verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/016/2019
Ö 9
Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2019
Ö 10
Erste Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - "Mehr Wohnbauland am Rhein"
- Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: Bei zwei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/030/2019/2
Ö 11
Änderung des NVP für den Kreis Mettmann - Erweiterung der Fahrtenangebote in Erkrath und Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

20/039/2019
Ö 12
Kommunalwahlen 2020
Bildung des Kreiswahlausschusses - Neuwahl einzelner Beisitzerinnen und Beisitzer

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2019/2
Ö 13
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

70/010/2019
Ö 14
Schulentwicklungsplanung der Förderschulen in Kreisträgerschaft

Beschluss: einstimmig angenommen

40/022/2019
Ö 15
Namensgebung für das Förderzentrum West des Kreises Mettmann

Zusatz: Bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/030/2019
Ö 16
Zusammensetzung der Kommunalen Konferenz Gesundheit, Alter und Pflege
- Erweiterung der Konferenz um den Bereich der Bildungseinrichtungen für Berufe des Gesundheits- und Pflegewesens

Beschluss: einstimmig angenommen

53/006/2019
Ö 17
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2019)
- Überplanmäßige Mittel des Produktes 05.01.01 -Eingliederungshilfe, Fachstelle für behinderte Menschen im Arbeitsleben-

Beschluss: einstimmig angenommen

57/012/2019
Ö 18
Radwegenetz
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.07.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/027/2019/1
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 19.09.2019 Nummer 1
Fairtrade-town
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.09.2019

Zusatz: Bei geändertem Beschlussvorschlag.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/032/2019
Ö 19.2
Nachtrag: 25.09.2019 Nummer 2
Neuregelung des Bleiberechts für langzeitgeduldete Menschen
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

33/004/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Vergabe der Annahme und Verwertung von Altholz aus dem Kreis Mettmann
 
N 22
Vergabe der Bauleistung für die Asphaltdeckensanierung 2019
 
N 23
Umsetzung der Machbarkeitsstudie am Berufskolleg Hilden, hier: Betonwerkstein- und Bodenbelagsarbeiten
 
N 24
Nachträge