SessionNet | Kreistag - 10.10.2019

Zusatz: Bei 9 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. sowie 2 Enthaltungen der Gruppe PIRATEN und 1 Enthaltung der CDU-Fraktion.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Veränderungen SAP

Stellungnahmen der ka. Städte

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/030/2019

Zusatz: Bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

57/012/2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Bei 2 Ja-Stimmen der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.07.2019

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 5 VO3 Dok.Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 6 VO2 Dok.Bestellung eines Schriftführers und einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Kreistag

Ö 7 VO2 Dok.Kreissparkasse Düsseldorfhier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2018

Ö 8 VO3 Dok.Erweiterung des Ausschusses für Umwelt-, Landschafts- und Naturschutzhier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 26.07.2019

Ö 9 VO3 Dok.Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2019 - 2023

Ö 10 Nachtrag: 30.09.2019 VO35 Dok.Erste Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - "Mehr Wohnbauland am Rhein"- Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Ö 11 1 Dok.Doppelhaushalt 2020/2021

Ö 11.1 Einbringung des Doppelhaushaltes 2020/2021- mündlicher Bericht

Ö 11.2 2 Dok.Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2020/2021 des Kreises Mettmann- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte

Ö 12 VO2 Dok.Änderung des NVP für den Kreis Mettmann - Erweiterung der Fahrtenangebote in Erkrath und Langenfeld

Ö 13 VO4 Dok.Kommunalwahlen 2020Bildung des Kreiswahlausschusses - Neuwahl einzelner Beisitzerinnen und Beisitzer

Ö 14 VO3 Dok.Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2018

Ö 15 VO3 Dok.Schulentwicklungsplanung der Förderschulen in Kreisträgerschaft

Ö 16 VO2 Dok.Namensgebung für das Förderzentrum West des Kreises Mettmann

Ö 17 VO3 Dok.Zusammensetzung der Kommunalen Konferenz Gesundheit, Alter und Pflege- Erweiterung der Konferenz um den Bereich der Bildungseinrichtungen für Berufe des Gesundheits- und Pflegewesens

Ö 18 VO2 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2019)- Überplanmäßige Mittel des Produktes 05.01.01 -Eingliederungshilfe, Fachstelle für behinderte Menschen im Arbeitsleben-

Ö 19 Nachträge

Ö 19.1 Nachtrag: 01.10.2019 Nummer 1 VO3 Dok.Erstellung einer interaktiven Karte für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Kreis und zur Ermittlung von Vorkommen und Ausbreitunghier: Antrag der Gruppe Piraten vom 25.09.2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Informationen der Verwaltung

N 21 Besetzung der Stelle der technischen Dezernentin/ des technischen Dezernenten

N 22 Besetzung der Stelle des Sozialdezernenten

N 23 Nachträge