Sitzung
KT/003/2019
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.10.2019
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.07.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/024/2019
Ö 6
Bestellung eines Schriftführers und einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Kreistag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2019
Ö 7
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2019
Ö 8
Erweiterung des Ausschusses für Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 26.07.2019

Zusatz: Der Antrag wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

01/016/2019
Ö 9
Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2019
Ö 10
Nachtrag: 30.09.2019
Erste Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - "Mehr Wohnbauland am Rhein"
- Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: Bei 9 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. sowie 2 Enthaltungen der Gruppe PIRATEN und 1 Enthaltung der CDU-Fraktion.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/030/2019/2
Ö 11
Doppelhaushalt 2020/2021
 
Ö 11.1
Einbringung des Doppelhaushaltes 2020/2021
- mündlicher Bericht
 
Ö 11.2
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2020/2021 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte
 
Ö 12
Änderung des NVP für den Kreis Mettmann - Erweiterung der Fahrtenangebote in Erkrath und Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

20/039/2019
Ö 13
Kommunalwahlen 2020
Bildung des Kreiswahlausschusses - Neuwahl einzelner Beisitzerinnen und Beisitzer

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2019/2
Ö 14
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

70/010/2019
Ö 15
Schulentwicklungsplanung der Förderschulen in Kreisträgerschaft

Beschluss: einstimmig angenommen

40/022/2019
Ö 16
Namensgebung für das Förderzentrum West des Kreises Mettmann

Zusatz: Bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/030/2019
Ö 17
Zusammensetzung der Kommunalen Konferenz Gesundheit, Alter und Pflege
- Erweiterung der Konferenz um den Bereich der Bildungseinrichtungen für Berufe des Gesundheits- und Pflegewesens

Beschluss: einstimmig angenommen

53/006/2019
Ö 18
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2019)
- Überplanmäßige Mittel des Produktes 05.01.01 -Eingliederungshilfe, Fachstelle für behinderte Menschen im Arbeitsleben-

Beschluss: einstimmig angenommen

57/012/2019
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 01.10.2019 Nummer 1
Erstellung einer interaktiven Karte für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Kreis und zur Ermittlung von Vorkommen und Ausbreitung
hier: Antrag der Gruppe Piraten vom 25.09.2019

Zusatz: Bei 2 Ja-Stimmen der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

61/036/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Besetzung der Stelle der technischen Dezernentin/ des technischen Dezernenten
 
N 22
Besetzung der Stelle des Sozialdezernenten
 
N 23
Nachträge