Sitzung
KT/004/2019
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
16.12.2019
Zeit
15:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/027/2019
Ö 6
Neukonzeption des Sonderfonds „Menschen in Konfliktsituationen“

Beschluss: einstimmig angenommen

01/029/2019/1
Ö 7
neanderland BIENNALE 2019 - Rückschau und Ausblick

Beschluss: einstimmig angenommen

10/035/2019
Ö 8
Gesamtabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2019
Ö 9
Ausstieg aus dem Bergischen Studieninstitut (BSI)

Beschluss: einstimmig angenommen

20/052/2019
Ö 10
Behandlung des Gesamtjahresüberschusses aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

20/059/2019
Ö 11
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/030/2019
Ö 12
Beitritt des Kreises Mettmann zum Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) zum 01.01.2020 und Auflösung der Chemischen- und Lebensmitteluntersuchungskooperation mit der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2019
Ö 13
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/015/2019
Ö 14
Einrichtung einer Interdisziplinären Frühförderstelle des Kreises Mettmann in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

57/013/2019
Ö 15
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2020/2021 des Kreises Mettmann
-Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2020/ 2021

Zusatz: Zif. 1.4 + 1.5 + 3.2 + 3.5: einstimmig angenommen bei Enth. AfD
Zif. 3.3 S.1: mehrheitlich angenommen bei Gegenstimmen SPD, GRÜNE, LINKE und Enth. PIRATEN und AfD
Zif. 3.3 S.2: mehrheitlich angenommen bei Gegenstimmen SPD, LINKE und Enth. AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/058/2019/1
Ö 16
Stellenplan 2020 / 2021

Zusatz: Zif. 1 + 2: bei 9 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Gruppe AfD
Zif: 3, 4, 5, 6: bei 1 Enthaltung der Gruppe AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

10/031/2019/1
Ö 17
Personalkostenbewirtschaftung - Budgetentwicklung 2020 / 2021

Zusatz: bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE. und 1 Enthaltung der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/020/2019/1
Ö 18
Haushalt 2020/2021
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2020/2021
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2020/2021

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE. und der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/056/2019/1
Ö 19
Verabschiedung des aktualisierten Gewaltschutzkonzeptes

Beschluss: einstimmig angenommen

01/028/2019
Ö 20
Gutachten zur Organisationsform der Tourismusaktivitäten des Kreises Mettmann/ neanderland – Abschlussbericht

Zusatz: S.1 + 2: einstimmig
S.3: mehrheitlich angenommen bei 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/034/2019/1
Ö 21
Erste Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - "Mehr Wohnbauland am Rhein"
- Stellungnahme des Kreises Mettmann im Rahmen eines zweiten Beteiligungsverfahrens

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE. und der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/042/2019
Ö 22
365 Euro Ticket für den Kreis Mettmann
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 20.11.2019

Zusatz: An den Ausschuss für Angelegenheiten des Öffentlichen Personennahverkehrs verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/061/2019
Ö 23
Nachträge
 
Ö 23.1
Nachtrag: 04.12.2019 Nummer 1
Modellvorhaben ermäßigte ÖPNV-Jahrestickets
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2019

Zusatz: An den Ausschuss für Angelegenheiten des Öffentlichen Personennahverkehrs verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/062/2019
Ö 23.2
Nachtrag: 10.12.2019 Nummer 2
Bus on demand
hier: Antrag der Gruppe Piraten vom 05.12.2019

Zusatz: An den Ausschuss für Angelegenheiten des Öffentlichen Personennahverkehrs verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/063/2019
Ö 23.3
Nachtrag: 10.12.2019 Nummer 2
Überprüfung bestehender Verwaltungsvereinbarungen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2019

Beschluss: abgesetzt

23/022/2019
Ö 23.4
Nachtrag: 10.12.2019 Nummer 2
Resolution "Für einen gerechten Gewerbesteuersatz"
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2019

Zusatz: Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Gruppe AfD und Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

20/064/2019
Ö 23.5
Nachtrag: 10.12.2019 Nummer 3
Resolution zum Erhalt des Osterholzer Waldes
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 06.12.2019

Zusatz: bei geändertem Beschlusstext und 3 Enthaltungen der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

61/049/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Informationen der Verwaltung
 
N 25
Auswahl der Preisträger für den ersten Ehrenamtspreis des Kreises Mettmann
 
N 26
Bestellung einer Prüferin
 
N 27
Bestellung eines Prüfers
 
N 28
Abberufung eines Prüfers
 
N 29
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020
 
N 30
Nachträge
 
N 30.1
Nachtrag: 12.12.2019 Nummer 3
Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 30.2
Nachtrag: 17.12.2019 Nummer 4
Beförderung von Amtsleiterinnen