Sitzung
KT/004/2019
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
16.12.2019
Zeit
15:00-20:13 Uhr

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Zif. 1.4 + 1.5 + 3.2 + 3.5: einstimmig angenommen bei Enth. AfD
Zif. 3.3 S.1: mehrheitlich angenommen bei Gegenstimmen SPD, GRÜNE, LINKE und Enth. PIRATEN und AfD
Zif. 3.3 S.2: mehrheitlich angenommen bei Gegenstimmen SPD, LINKE und Enth. AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: Zif. 1 + 2: bei 9 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Gruppe AfD
Zif: 3, 4, 5, 6: bei 1 Enthaltung der Gruppe AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE. und 1 Enthaltung der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE. und der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: An den Ausschuss für Angelegenheiten des Öffentlichen Personennahverkehrs verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Zusatz: An den Ausschuss für Angelegenheiten des Öffentlichen Personennahverkehrs verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Zusatz: An den Ausschuss für Angelegenheiten des Öffentlichen Personennahverkehrs verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Beschluss: abgesetzt

Zusatz: Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Gruppe AfD und Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Zusatz: bei geändertem Beschlusstext und 3 Enthaltungen der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen