Sitzung
KT/002/2015
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
22.06.2015
Zeit
16:00-17:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/005/2015
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2015
 
Ö 4
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/003/2015
Ö 7
Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Beschluss: einstimmig angenommen

01/004/2015
Ö 8
Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2015
Ö 9
Gesamtabschluss 2013
 
Ö 9.1
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/003/2015/1
Ö 9.2
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2015
Ö 10
Jahresabschluss 2014
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/002/2015/1
Ö 10.2
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

20/016/2015
Ö 11
Masterplan E-Government 2020

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. und 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN

Beschluss: einstimmig angenommen

16/011/2014
Ö 12
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/017/2015
Ö 13
Projekt "Gemeinwesenarbeit und Integration Ratingen-West" - Kreisbeteiligung - Konzept der Stadt Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/018/2015
Ö 14
GEPA NRW - Anforderungen an die Zusammensetzung / Gestaltung der GPK aufgrund der Umsetzung des GEPA

Beschluss: einstimmig angenommen

50/019/2015
Ö 15
Kreisintegrationszentrum - Integrationskonzept für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/020/2015
Ö 16
Einrichtung einer Rettungsdienstschule
 
Ö 16.1
Einrichtung einer Rettungsdienstschule unter dem Dach der Bildungsakademie

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2015
Ö 16.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH
- Erweiterung des Aufgabenspektrums

Beschluss: einstimmig angenommen

IV/002/2015
Ö 17
Weiterentwicklung der Kreisleitstelle – Zukünftiger Standort

Beschluss: einstimmig angenommen

32/009/2015
Ö 18
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
 
Ö 18.1
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Entscheidung zur Online- und Sammel-Petition der Elterninitiative Peckhaus gemäß § 21 Kreisordnung

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, 1 Gegenstimme der Gruppe AfD sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 1 Enthaltung der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/019/2015
Ö 18.2
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Konzeption

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/014/2015
Ö 18.3
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Schulträgerschaft

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/018/2015
Ö 18.4
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Änderung des Namens der Leo-Lionni-Schule in der Stadt Monheim am Rhein
- Strukturelle Anpassungen

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

40/012/2015
Ö 18.5
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Paul-Maar-Schule in den Städten Hilden und Monheim am Rhein
- Gründung des Förderzentrums Mitte

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/015/2015
Ö 18.6
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Schule am Peckhaus in der Stadt Mettmann
- Gründung des Förderzentrums West

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/016/2015
Ö 18.7
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Schule im UFO in der Stadt Velbert
- Gründung des Förderzentrums Nord

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/017/2015
Ö 19
Qualifizierung nicht ausbildungsfähiger Jugendlicher (AMQ 1)
- Fortführung der Maßnahme bis 31.07.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/013/2015
Ö 20
Ambulante Versorgung traumatisierter Kinder und Jugendlicher im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/002/2015/2
Ö 21
Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann ab 01.01.2016
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann
- Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfungim Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/004/2015
Ö 22
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen
dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach
dem Gesetz über das Apothekenwesen

Beschluss: einstimmig angenommen

53/008/2015
Ö 23
Anfrage der AfD-Gruppe im Kreistag zur aktuellen Flüchtlingsproblematik vom 21.04.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/008/2015
Ö 24
Nachträge
 
Ö 24.1
Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 1
Bewerbung für die Landesgartenschau 2023
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2015

Zusatz: bei 1 Gegenstimme sowie 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/008/2015
Ö 24.2
Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 1
„Mietpreisbremse“ in kreisangehörigen Städten
hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 09.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/025/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Informationen der Verwaltung
 
N 26
Abberufung eines Prüfers
 
N 27
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 28
Nachträge