SessionNet | Kreistag - 22.06.2015

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, 1 Gegenstimme der Gruppe AfD sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 1 Enthaltung der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlagen

40/014/2015

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/018/2015

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei 3 Gegenstimemn der Fraktion DIE LINKE, sowie 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion, 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/013/2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei 1 Gegenstimme sowie 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 VO2 Dok.Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2015

Ö 4 Informationen der Verwaltung

Ö 5 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 6 VO2 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 7 VO3 Dok.Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Ö 8 VO2 Dok.Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Monheim am Rhein

Ö 9 Gesamtabschluss 2013

Ö 9.1 VO3 Dok.Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates

Ö 9.2 VO2 Dok.Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2013

Ö 10 Jahresabschluss 2014

Ö 10.1 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrates

Ö 10.2 VO2 Dok.Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2014

Ö 11 VO3 Dok.Masterplan E-Government 2020

Ö 12 VO3 Dok.WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates- Entlastung der Geschäftsführung

Ö 13 VO2 Dok.Projekt "Gemeinwesenarbeit und Integration Ratingen-West" - Kreisbeteiligung - Konzept der Stadt Ratingen

Ö 14 VO3 Dok.GEPA NRW - Anforderungen an die Zusammensetzung / Gestaltung der GPK aufgrund der Umsetzung des GEPA

Ö 15 VO3 Dok.Kreisintegrationszentrum - Integrationskonzept für den Kreis Mettmann

Ö 16 Einrichtung einer Rettungsdienstschule

Ö 16.1 VO2 Dok.Einrichtung einer Rettungsdienstschule unter dem Dach der Bildungsakademie

Ö 16.2 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH - Erweiterung des Aufgabenspektrums

Ö 17 VO2 Dok.Weiterentwicklung der Kreisleitstelle – Zukünftiger Standort

Ö 18 Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann

Ö 18.1 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis MettmannEntscheidung zur Online- und Sammel-Petition der Elterninitiative Peckhaus gemäß § 21 Kreisordnung

Ö 18.2 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis MettmannKonzeption

Ö 18.3 VO2 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis MettmannSchulträgerschaft

Ö 18.4 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Änderung des Namens der Leo-Lionni-Schule in der Stadt Monheim am Rhein- Strukturelle Anpassungen

Ö 18.5 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Auflösung der Paul-Maar-Schule in den Städten Hilden und Monheim am Rhein- Gründung des Förderzentrums Mitte

Ö 18.6 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Auflösung der Schule am Peckhaus in der Stadt Mettmann- Gründung des Förderzentrums West

Ö 18.7 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Auflösung der Schule im UFO in der Stadt Velbert- Gründung des Förderzentrums Nord

Ö 19 VO2 Dok.Qualifizierung nicht ausbildungsfähiger Jugendlicher (AMQ 1)- Fortführung der Maßnahme bis 31.07.2021

Ö 20 VO3 Dok.Ambulante Versorgung traumatisierter Kinder und Jugendlicher im Kreis Mettmann

Ö 21 VO3 Dok.Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann ab 01.01.2016- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann - Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfungim Kreis Mettmann

Ö 22 VO3 Dok.Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischendem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nachdem Gesetz über das Apothekenwesen

Ö 23 VO3 Dok.Anfrage der AfD-Gruppe im Kreistag zur aktuellen Flüchtlingsproblematik vom 21.04.2015

Ö 24 Nachträge

Ö 24.1 Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 1 VO3 Dok.Bewerbung für die Landesgartenschau 2023hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2015

Ö 24.2 Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 1 VO3 Dok.„Mietpreisbremse“ in kreisangehörigen Städtenhier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 09.06.2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 Informationen der Verwaltung

N 26 Abberufung eines Prüfers

N 27 WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

N 28 Nachträge