Sitzung
KA/001/2021
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
11.03.2021
Zeit
16:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2020
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Dringlichkeitsentscheidung des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 2 KrO NRW
Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 3 KrO NRW

Mitgliederversammlung Metropolregion (MRR) e.V. - Stimmabgabendes Kreises Mettmann im Umlaufverfahren

Beschluss: einstimmig angenommen

01/001/2021
Ö 5
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/002/2021
Ö 6
Finanzielle Unterstützung der Umweltbildungseinrichtungen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/003/2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 153M „Pfingsterfeld West" und 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Monheim am Rhein, Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/004/2021
Ö 8
BP 5.13 "Reitsportanlage Aprath" und 17. Änd. Flächennutzungsplan der Stadt Wülfrath; Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

61/005/2021
Ö 9
Attraktivierung des Eiszeitlichen Wildgeheges – Zweiter Bauabschnitt des Neandertalhofs (Mehrzweckgebäude/Umweltbildungszentrum)

Beschluss: einstimmig angenommen

61/012/2021
Ö 10
BP 255 "Solarsiedlung Karnap" der Stadt Hilden; Beteiligung gem. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

61/016/2020/1
Ö 11
Einrichtung eines Beirates Klimaschutz und -anpassung

Zusatz: bei modifiziertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/004/2021
Ö 12
Beitritt des Kreises Mettmann zum gemeinnützigen Verein buergerservice.org

Beschluss: einstimmig angenommen

10/003/2021
Ö 13
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen “Statistik“ an die Datenschutz-Grundverordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/010/2021
Ö 14
Auflösung der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Düsseldorf / Kreis Mettmann / Rhein Kreis Neuss (RAG)

Beschluss: einstimmig angenommen

10/030/2020
Ö 15
Benennung der Vetreter*innen des Kreises Mettmann in das regionale Begleitgremium des Regionalmanagements Düsseldorf-Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

10/011/2021
Ö 16
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/012/2021
Ö 17
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des einzugigen Teilzeit-Bildungsgangs "Fachschule für Wirtschaft und Verwaltung in der Fachrichtung Betriebswirtschaft, fachlicher Schwerpunkt Logistik, am Berufskolleg Hilden zum Schuljahr 2021/2022, mit der Option auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/012/2021
Ö 18
Restaurierung des Kunstwerks "Baumscheibe" in Wülfrath

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der UWG-ME-Fraktion und 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

41/029/2020
Ö 19
Erhöhung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mit-wirkenden Hilfsorganisationen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/002/2021
Ö 20
Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2021
Ö 21
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2021
Ö 22
Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
- 5. Änderungssatzung zur Anpassung der Gebührensätze

Beschluss: einstimmig angenommen

39/001/2021
Ö 23
Notfonds für Seniorenbegegnungsstätten
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2021

Zusatz: bei 3 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

50/010/2021
Ö 24
Erlass der Straßenausbaubeitragssatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der UWG-ME-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

23/026/2020
Ö 25
Neuwahl des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/001/2021
Ö 26
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Informationen der Verwaltung
 
N 28
Attraktivierung des Eiszeitlichen Wildgeheges – Zweiter Bauabschnitt des Neandertalhofs (Mehrzweckgebäude/Umweltbildungszentrum)
 
N 29
Auftragsvergabe:
 
N 30
Umbau von zehn Einleitstellen an der Kreisstraße 25 - Isenbügeler Straße in Heiligenhaus
 
N 31
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen gemäß § 22 VerpackG
 
N 32
Antrag des EVK Mettmann auf Gewährung eines Zuschusses für den Umbau und die Erweiterung der Krankenpflegeschule am EVK Mettmann
 
N 33
Nachträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Benehmensherstellung zum Nachtragshaushaltsentwurf 2021 des Kreises Mettmann
-Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Nachtragshaushaltsentwurf 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2021
Ö 35
Nachtragshaushalt 2021
1. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2021
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2021

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

20/010/2021