SessionNet | Kreisausschuss - 11.03.2021

Sitzung

KA/001/2021

Gremien

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

11.03.2021

Zeit

16:30-18:35 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Niederschrift (öffentlich) (03.12.2020)

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Beratungsergebnis

61/003/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage 1 - Flächenkonzept Wildgehe 2021

61/012/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

01/004/2021

Zusatz: bei modifiziertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage 1 Vereinbarung Stadt Haan

Anlage 2 Vereinbarung Stadt Mettmann

10/010/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

10/030/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

10/011/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/012/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

41/029/2020

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der UWG-ME-Fraktion und 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

32/002/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage 1 Entwurf Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Anlage 2 Grobkostenplanung

32/004/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung 2021

Anlage 2 Satzungsänderung

32/005/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 3 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion UWG-ME zum Tagesordnungspunkt

23/026/2020

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der UWG-ME-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage

Weiteres Statement des Sprecher der ka. Städte - Hr. Gentzsch

20/011/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Beratungsreihenfolge Nachtragshaushalt 2021

Vorlage

Beratungsergebnis

aktualisierte Anlage Stand 02.03.2021

aktualisierte Anlage Stand 10.03.2021

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Antrag für den Kreisausschuss am 11.03.2021

Anlage

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, FDP für den Kreisausschuss am 11.03.2021

20/010/2021

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2020

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 5 VO3 Dok.Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2020

Ö 6 VO2 Dok.Finanzielle Unterstützung der Umweltbildungseinrichtungen im Kreis Mettmann

Ö 7 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 153M „Pfingsterfeld West" und 61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Monheim am Rhein, Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Ö 8 VO3 Dok.BP 5.13 "Reitsportanlage Aprath" und 17. Änd. Flächennutzungsplan der Stadt Wülfrath; Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Ö 9 VO3 Dok.Attraktivierung des Eiszeitlichen Wildgeheges – Zweiter Bauabschnitt des Neandertalhofs (Mehrzweckgebäude/Umweltbildungszentrum)

Ö 10 VO4 Dok.BP 255 "Solarsiedlung Karnap" der Stadt Hilden; Beteiligung gem. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Ö 11 VO2 Dok.Einrichtung eines Beirates Klimaschutz und -anpassung

Ö 12 VO3 Dok.Beitritt des Kreises Mettmann zum gemeinnützigen Verein buergerservice.org

Ö 13 VO4 Dok.Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen “Statistik“ an die Datenschutz-Grundverordnung

Ö 14 VO2 Dok.Auflösung der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Düsseldorf / Kreis Mettmann / Rhein Kreis Neuss (RAG)

Ö 15 VO2 Dok.Benennung der Vetreter*innen des Kreises Mettmann in das regionale Begleitgremium des Regionalmanagements Düsseldorf-Kreis Mettmann

Ö 16 VO3 Dok.Beteiligungsbericht 2019

Ö 17 VO2 Dok.Schulentwicklungsplanung Berufskollegs- Einrichtung des einzugigen Teilzeit-Bildungsgangs "Fachschule für Wirtschaft und Verwaltung in der Fachrichtung Betriebswirtschaft, fachlicher Schwerpunkt Logistik, am Berufskolleg Hilden zum Schuljahr 2021/2022, mit der Option auf zwei Züge

Ö 18 VO2 Dok.Restaurierung des Kunstwerks "Baumscheibe" in Wülfrath

Ö 19 VO2 Dok.Erhöhung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mit-wirkenden Hilfsorganisationen

Ö 20 VO4 Dok.Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Ö 21 VO4 Dok.16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Ö 22 VO5 Dok.Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung - 5. Änderungssatzung zur Anpassung der Gebührensätze

Ö 23 VO3 Dok.Notfonds für Seniorenbegegnungsstättenhier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2021

Ö 24 VO8 Dok.Erlass der Straßenausbaubeitragssatzung des Kreises Mettmann

Ö 25 VO3 Dok.Neuwahl des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Mettmann

Ö 26 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Informationen der Verwaltung

N 28 Attraktivierung des Eiszeitlichen Wildgeheges – Zweiter Bauabschnitt des Neandertalhofs (Mehrzweckgebäude/Umweltbildungszentrum)

N 29 Auftragsvergabe:

N 30 Umbau von zehn Einleitstellen an der Kreisstraße 25 - Isenbügeler Straße in Heiligenhaus

N 31 Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen gemäß § 22 VerpackG

N 32 Antrag des EVK Mettmann auf Gewährung eines Zuschusses für den Umbau und die Erweiterung der Krankenpflegeschule am EVK Mettmann

N 33 Nachträge

Öffentlicher Teil:

Ö 34 VO4 Dok.Benehmensherstellung zum Nachtragshaushaltsentwurf 2021 des Kreises Mettmann-Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Nachtragshaushaltsentwurf 2021

Ö 35 VO8 Dok.Nachtragshaushalt 20211. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2021a) Gesamtergebnisplanb) Gesamtfinanzplan2. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2021