Sitzung
KA/002/2015
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
15.06.2015
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2015
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Jahresbericht Interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/020/2015
Ö 5
Beteiligung des Kreises an einer gemeinsamen KDN-Ausschreibung Beschaffung von Microsoftlizenzen über einen Handelspartner

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

16/008/2015
Ö 6
Auswirkungen des Entwurf des Abfallwirtschaftsplans N-W-Teilplan Siedlungsabfälle auf den Kreis Mettmann
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/004/2015
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann

Beschluss: abgesetzt

01/007/2015
Ö 8
Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2015
Ö 9
Gesamtabschluss 2013
 
Ö 9.1
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/003/2015/1
Ö 9.2
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2015
Ö 10
Jahresabschluss 2014
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/002/2015/1
Ö 10.2
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

20/016/2015
Ö 11
Masterplan E-Government 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

16/011/2014
Ö 12
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/017/2015
Ö 13
Projekt "Gemeinwesenarbeit und Integration Ratingen-West" - Kreisbeteiligung - Konzept der Stadt Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/018/2015
Ö 14
GEPA NRW - Anforderungen an die Zusammensetzung / Gestaltung der GPK aufgrund der Umsetzung des GEPA

Beschluss: einstimmig angenommen

50/019/2015
Ö 15
Kreisintegrationszentrum - Integrationskonzept für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/020/2015
Ö 16
Einrichtung einer Rettungsdienstschule
 
Ö 16.1
Einrichtung einer Rettungsdienstschule unter dem Dach der Bildungsakademie

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2015
Ö 16.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH
- Erweiterung des Aufgabenspektrums

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde - nach Hinweisen der Bezirksregierung - ergänzt.

Beschluss: einstimmig angenommen

IV/002/2015
Ö 17
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
 
Ö 17.1
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Kostendarstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/025/2015
Ö 17.2
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Entscheidung zur Online- und Sammel-Petition der Elterninitiative Peckhaus gemäß § 21 Kreisordnung

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/019/2015
Ö 17.3
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Konzeption

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.
Der ANtrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der Sitzung zurückgezogen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/014/2015
Ö 17.4
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Schulträgerschaft

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/018/2015
Ö 17.5
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Änderung des Namens der Leo-Lionni-Schule in der Stadt Monheim am Rhein
- Strukturelle Anpassungen

Zusatz: bei jeweils 1 Enthaltung der Fraktionen von FDP und DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/012/2015
Ö 17.6
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Paul-Maar-Schule in den Städten Hilden und Monheim am Rhein
- Gründung des Förderzentrums Mitte

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/015/2015
Ö 17.7
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Schule am Peckhaus in der Stadt Mettmann
- Gründung des Förderzentrums West

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/016/2015
Ö 17.8
Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Schule im UFO in der Stadt Velbert
- Gründung des Förderzentrums Nord

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/017/2015
Ö 18
Qualifizierung nicht ausbildungsfähiger Jugendlicher (AMQ 1)
- Fortführung der Maßnahme bis 31.07.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/013/2015
Ö 19
Ambulante Versorgung traumatisierter Kinder und Jugendlicher im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/002/2015/2
Ö 20
Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann ab 01.01.2016
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann
- Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfungim Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/004/2015
Ö 21
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen
dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach
dem Gesetz über das Apothekenwesen

Beschluss: einstimmig angenommen

53/008/2015
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 01.06.2015 Nummer 1
Rückerstattungsanspruch der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 01.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/024/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Projektaufruf Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken
 
N 25
Projektaufruf Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken
 
N 26
Arbeitsschutz und betriebliche Gesundheitsförderung
 
N 27
Auftragsvergabe: Durchführung von Potentialanalysen im Schuljahr 2015/16
 
N 28
Auftragsvergabe: Mittagsverpflegung der Schule an der Virneburg, der Helen-Keller-Schule und der Schule am Thekbusch des Kreises Mettmann
 
N 29
Abberufung eines Prüfers
 
N 30
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 31
Nachträge
 
N 31.1
Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 1
Vergabe von Dachsanierungsarbeiten an der Helen-Keller-Schule in Ratingen (1. Bauabschnitt)
 
N 31.2
Nachtrag: 10.06.2015 Nummer 2
RWE-Aktien im Besitz des Kreises Mettmann