Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2015 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Jahresbericht Interkommunale Zusammenarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/020/2015 | |
Ö 5 | Beteiligung des Kreises an einer gemeinsamen KDN-Ausschreibung Beschaffung von Microsoftlizenzen über einen Handelspartner
Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 16/008/2015 | |
Ö 6 | Auswirkungen des Entwurf des Abfallwirtschaftsplans N-W-Teilplan Siedlungsabfälle auf den Kreis Mettmann
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 70/004/2015 | |
Ö 7 | Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann
Beschluss: abgesetzt | 01/007/2015 | |
Ö 8 | Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Monheim am Rhein
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/001/2015 | |
Ö 9 | Gesamtabschluss 2013 | ||
Ö 9.1 | Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/003/2015/1 | |
Ö 9.2 | Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2013
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/015/2015 | |
Ö 10 | Jahresabschluss 2014 | ||
Ö 10.1 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrates
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/002/2015/1 | |
Ö 10.2 | Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2014
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/016/2015 | |
Ö 11 | Masterplan E-Government 2020
Beschluss: einstimmig angenommen | 16/011/2014 | |
Ö 12 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates - Entlastung der Geschäftsführung Beschluss: einstimmig angenommen | 20/017/2015 | |
Ö 13 | Projekt "Gemeinwesenarbeit und Integration Ratingen-West" - Kreisbeteiligung - Konzept der Stadt Ratingen
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/018/2015 | |
Ö 14 | GEPA NRW - Anforderungen an die Zusammensetzung / Gestaltung der GPK aufgrund der Umsetzung des GEPA
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/019/2015 | |
Ö 15 | Kreisintegrationszentrum - Integrationskonzept für den Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/020/2015 | |
Ö 16 | Einrichtung einer Rettungsdienstschule | ||
Ö 16.1 | Einrichtung einer Rettungsdienstschule unter dem Dach der Bildungsakademie
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/005/2015 | |
Ö 16.2 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH
- Erweiterung des Aufgabenspektrums Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde - nach Hinweisen der Bezirksregierung - ergänzt. Beschluss: einstimmig angenommen | IV/002/2015 | |
Ö 17 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann | ||
Ö 17.1 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Kostendarstellung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 40/025/2015 | |
Ö 17.2 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Entscheidung zur Online- und Sammel-Petition der Elterninitiative Peckhaus gemäß § 21 Kreisordnung Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 40/019/2015 | |
Ö 17.3 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Konzeption Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 40/014/2015 | |
Ö 17.4 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
Schulträgerschaft Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 40/018/2015 | |
Ö 17.5 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Änderung des Namens der Leo-Lionni-Schule in der Stadt Monheim am Rhein - Strukturelle Anpassungen Zusatz: bei jeweils 1 Enthaltung der Fraktionen von FDP und DIE LINKE. Beschluss: einstimmig angenommen | 40/012/2015 | |
Ö 17.6 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Paul-Maar-Schule in den Städten Hilden und Monheim am Rhein - Gründung des Förderzentrums Mitte Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 40/015/2015 | |
Ö 17.7 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Schule am Peckhaus in der Stadt Mettmann - Gründung des Förderzentrums West Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 40/016/2015 | |
Ö 17.8 | Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann
- Auflösung der Schule im UFO in der Stadt Velbert - Gründung des Förderzentrums Nord Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 40/017/2015 | |
Ö 18 | Qualifizierung nicht ausbildungsfähiger Jugendlicher (AMQ 1)
- Fortführung der Maßnahme bis 31.07.2021 Beschluss: einstimmig angenommen | 40/013/2015 | |
Ö 19 | Ambulante Versorgung traumatisierter Kinder und Jugendlicher im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 53/002/2015/2 | |
Ö 20 | Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann ab 01.01.2016
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann - Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfungim Kreis Mettmann Beschluss: einstimmig angenommen | 53/004/2015 | |
Ö 21 | Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen
dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekenwesen Beschluss: einstimmig angenommen | 53/008/2015 | |
Ö 22 | Nachträge | ||
Ö 22.1 | Nachtrag: 01.06.2015 Nummer 1
Rückerstattungsanspruch der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 01.06.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/024/2015 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Informationen der Verwaltung | ||
N 24 | Projektaufruf Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken | ||
N 25 | Projektaufruf Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken | ||
N 26 | Arbeitsschutz und betriebliche Gesundheitsförderung | ||
N 27 | Auftragsvergabe: Durchführung von Potentialanalysen im Schuljahr 2015/16 | ||
N 28 | Auftragsvergabe: Mittagsverpflegung der Schule an der Virneburg, der Helen-Keller-Schule und der Schule am Thekbusch des Kreises Mettmann | ||
N 29 | Abberufung eines Prüfers | ||
N 30 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH | ||
N 31 | Nachträge | ||
N 31.1 | Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 1 Vergabe von Dachsanierungsarbeiten an der Helen-Keller-Schule in Ratingen (1. Bauabschnitt) | ||
N 31.2 | Nachtrag: 10.06.2015 Nummer 2 RWE-Aktien im Besitz des Kreises Mettmann |