SessionNet | Kreisausschuss - 15.06.2015

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.
Der ANtrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der Sitzung zurückgezogen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/018/2015

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei jeweils 1 Enthaltung der Fraktionen von FDP und DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion sowie 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/013/2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2015

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO3 Dok.Jahresbericht Interkommunale Zusammenarbeit

Ö 5 VO2 Dok.Beteiligung des Kreises an einer gemeinsamen KDN-Ausschreibung Beschaffung von Microsoftlizenzen über einen Handelspartner

Ö 6 VO3 Dok.Auswirkungen des Entwurf des Abfallwirtschaftsplans N-W-Teilplan Siedlungsabfälle auf den Kreis Mettmann- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2015

Ö 7 VO3 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann

Ö 8 VO2 Dok.Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Monheim am Rhein

Ö 9 Gesamtabschluss 2013

Ö 9.1 VO3 Dok.Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates

Ö 9.2 VO2 Dok.Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2013

Ö 10 Jahresabschluss 2014

Ö 10.1 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrates

Ö 10.2 VO2 Dok.Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2014

Ö 11 VO3 Dok.Masterplan E-Government 2020

Ö 12 VO3 Dok.WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates- Entlastung der Geschäftsführung

Ö 13 VO2 Dok.Projekt "Gemeinwesenarbeit und Integration Ratingen-West" - Kreisbeteiligung - Konzept der Stadt Ratingen

Ö 14 VO3 Dok.GEPA NRW - Anforderungen an die Zusammensetzung / Gestaltung der GPK aufgrund der Umsetzung des GEPA

Ö 15 VO3 Dok.Kreisintegrationszentrum - Integrationskonzept für den Kreis Mettmann

Ö 16 Einrichtung einer Rettungsdienstschule

Ö 16.1 VO2 Dok.Einrichtung einer Rettungsdienstschule unter dem Dach der Bildungsakademie

Ö 16.2 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH - Erweiterung des Aufgabenspektrums

Ö 17 Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann

Ö 17.1 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis MettmannKostendarstellung

Ö 17.2 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis MettmannEntscheidung zur Online- und Sammel-Petition der Elterninitiative Peckhaus gemäß § 21 Kreisordnung

Ö 17.3 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis MettmannKonzeption

Ö 17.4 VO2 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis MettmannSchulträgerschaft

Ö 17.5 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Änderung des Namens der Leo-Lionni-Schule in der Stadt Monheim am Rhein- Strukturelle Anpassungen

Ö 17.6 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Auflösung der Paul-Maar-Schule in den Städten Hilden und Monheim am Rhein- Gründung des Förderzentrums Mitte

Ö 17.7 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Auflösung der Schule am Peckhaus in der Stadt Mettmann- Gründung des Förderzentrums West

Ö 17.8 VO3 Dok.Neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann- Auflösung der Schule im UFO in der Stadt Velbert- Gründung des Förderzentrums Nord

Ö 18 VO2 Dok.Qualifizierung nicht ausbildungsfähiger Jugendlicher (AMQ 1)- Fortführung der Maßnahme bis 31.07.2021

Ö 19 VO3 Dok.Ambulante Versorgung traumatisierter Kinder und Jugendlicher im Kreis Mettmann

Ö 20 VO3 Dok.Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann ab 01.01.2016- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann - Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfungim Kreis Mettmann

Ö 21 VO3 Dok.Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischendem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nachdem Gesetz über das Apothekenwesen

Ö 22 Nachträge

Ö 22.1 Nachtrag: 01.06.2015 Nummer 1 VO3 Dok.Rückerstattungsanspruch der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepakethier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 01.06.2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 Informationen der Verwaltung

N 24 Projektaufruf Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken

N 25 Projektaufruf Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken

N 26 Arbeitsschutz und betriebliche Gesundheitsförderung

N 27 Auftragsvergabe: Durchführung von Potentialanalysen im Schuljahr 2015/16

N 28 Auftragsvergabe: Mittagsverpflegung der Schule an der Virneburg, der Helen-Keller-Schule und der Schule am Thekbusch des Kreises Mettmann

N 29 Abberufung eines Prüfers

N 30 WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

N 31 Nachträge

N 31.1 Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 1 Vergabe von Dachsanierungsarbeiten an der Helen-Keller-Schule in Ratingen (1. Bauabschnitt)

N 31.2 Nachtrag: 10.06.2015 Nummer 2 RWE-Aktien im Besitz des Kreises Mettmann