Sitzung
SoA/004/2012
Gremien
Sozialausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
19.11.2012
Zeit
15:00-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen aus dem Jobcenter ME-aktiv

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/039/2012
Ö 5
Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
- Bericht der Interventionsstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/038/2012
Ö 6
Information über die Gebührenerhebung für Amtshandlungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/032/2012
Ö 7
Öffentlich geförderte Beschäftigung
- Durchführung von Modellprojekten ab 2013 und kommunale Beteiligung

Beschluss: einstimmig angenommen

50/036/2012
Ö 8
Kommunales Integrationszentrum

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2012
Ö 9
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Wohngemeinschaften für Senioren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/034/2012
Ö 10
Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Sanktionspraxis des Jobcenters im Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/040/2012
Ö 11
Haushalt 2013

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Gegenstimme Fraktion DIE LINKE. sowie 4 Enthaltungen der SPD-Fraktion.
Zu den einzelnen zu beratenden Produkten gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/038/2012
Ö 12
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Nachträge