Sitzung
KA/004/2012
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
03.12.2012
Zeit
15:00-16:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Genehmigung einer Dienstreise von einem Mitglied des Kreistages zur Teilnahme an der Veranstaltung "Europa in der Kommunalpolitik" am 10. November 2012
hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/020/2012
Ö 5
Sachstand der Fortschreibung des Regionalplans - Vorstellungen der kreisangehörigen Städte zu Siedlungsflächenausweisungen - erste landschaftsplanerische und -rechtliche Beurteilung

Beschluss: einstimmig angenommen

80/043/2012
Ö 6
Notfallseelsorge im Kreis Mettmann - Erfahrungsbericht 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2012
Ö 7
Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite bei der Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 24.10.2012

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, UWG-ME und Landrat Hendele

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/019/2012
Ö 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ermittlung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung gem. § 22 SGB II und § 29 SGB XII mittels eines schlüssigen Konzeptes

Zusatz: Der Antrag wurde dahingehend abgeändert, dass dem Sozialausschuss in seiner nächsten Sitzung die ab 01.01.2013 allgemein gültige Handlungsanweisung vorgestellt werden soll.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/042/2012
Ö 9
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Entwicklung der Fallzahlen im Bereich Grundsicherung im Alter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/041/2012
Ö 10
Personalkostendeckelung
Bericht zum Beschluss des Kreistages vom 28.6.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/017/2012
Ö 11
Stellenplan 2013

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltungen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE.
Zu den drei Veränderungsanträgen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/014/2012
Ö 12
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2013 des Kreises Mettmann

1. Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013
2. Stellungnahme der Kreisverwaltung zu den Einwendungen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013

Zusatz: Die Beratungen erfolgen in der Sitzung des Kreisausschusses am 10.12.2012.

Beschluss: zurückgestellt

20/048/2012
Ö 13
Haushalt 2013

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013

Zusatz: Die Beratungen erfolgen in der Sitzung des Kreisausschusses am 10.12.2012.

Beschluss: zurückgestellt

20/047/2012
Ö 14
Änderung der Hauptsatzung, hier: § 10 Verdienstausfall für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2012
Ö 15
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 / Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2012/1
Ö 16
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

20/050/2012
Ö 17
Kommunales Integrationszentrum

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2012
Ö 18
Öffentlich geförderte Beschäftigung
- Durchführung von Modellprojekten ab 2013 und kommunale Beteiligung

Beschluss: einstimmig angenommen

50/036/2012
Ö 19
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Städten Ratingen und Velbert über die Wahrnehmung von Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2012
Ö 20
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

70/011/2012
Ö 21
10. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/012/2012
Ö 22
2. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

70/013/2012
Ö 23
Nachträge
 
Ö 23.1
Nachtrag: 22.11.2012 Nummer 1
Beabsichtigte Beteiligung des Landschaftsverbandes Rheinland an der archäologi-schen Zone / dem Jüdischen Museum in Köln
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 22.11.2012

Zusatz: Der Antrag wurde ohne Empfehlung zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Kreistag verweisen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/055/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Informationen der Verwaltung
 
N 25
Beförderungen von Amtsleitern
 
N 26
Vergabe von Ingenieurleistungen für die PCB-Sanierung am Berufskolleg Neandertal
 
N 27
Bau des Regenrückhaltebeckens an der K20 - Ellscheider Straße in Haan, hier: Vergabe der Bauleistung
 
N 28
Auftragsvergabe: Betriebsführung der Schulmensa am Berufskolleg Neandertal in Mettmann für die Jahre 2. Hj. 2013 – 1. Hj. 2015
 
N 29
Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NW
 
N 30
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 31
Nachträge