Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2012 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Genehmigung einer Dienstreise von einem Mitglied des Kreistages zur Teilnahme an der Veranstaltung "Europa in der Kommunalpolitik" am 10. November 2012
hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW Beschluss: einstimmig angenommen | 01/020/2012 | |
Ö 5 | Sachstand der Fortschreibung des Regionalplans - Vorstellungen der kreisangehörigen Städte zu Siedlungsflächenausweisungen - erste landschaftsplanerische und -rechtliche Beurteilung
Beschluss: einstimmig angenommen | 80/043/2012 | |
Ö 6 | Notfallseelsorge im Kreis Mettmann - Erfahrungsbericht 2012
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/012/2012 | |
Ö 7 | Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite bei der Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 24.10.2012 Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, UWG-ME und Landrat Hendele Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 01/019/2012 | |
Ö 8 | Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Ermittlung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung gem. § 22 SGB II und § 29 SGB XII mittels eines schlüssigen Konzeptes
Zusatz: Der Antrag wurde dahingehend abgeändert, dass dem Sozialausschuss in seiner nächsten Sitzung die ab 01.01.2013 allgemein gültige Handlungsanweisung vorgestellt werden soll. Beschluss: einstimmig angenommen | 50/042/2012 | |
Ö 9 | Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Entwicklung der Fallzahlen im Bereich Grundsicherung im Alter
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/041/2012 | |
Ö 10 | Personalkostendeckelung
Bericht zum Beschluss des Kreistages vom 28.6.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/017/2012 | |
Ö 11 | Stellenplan 2013
Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltungen der Fraktionen von SPD und DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 10/014/2012 | |
Ö 12 | Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2013 des Kreises Mettmann
1. Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013 2. Stellungnahme der Kreisverwaltung zu den Einwendungen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013 Zusatz: Die Beratungen erfolgen in der Sitzung des Kreisausschusses am 10.12.2012. Beschluss: zurückgestellt | 20/048/2012 | |
Ö 13 | Haushalt 2013
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013 a) Gesamtergebnisplan b) Gesamtfinanzplan 2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013 Zusatz: Die Beratungen erfolgen in der Sitzung des Kreisausschusses am 10.12.2012. Beschluss: zurückgestellt | 20/047/2012 | |
Ö 14 | Änderung der Hauptsatzung, hier: § 10 Verdienstausfall für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/018/2012 | |
Ö 15 | Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 / Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/008/2012/1 | |
Ö 16 | Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2011
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/050/2012 | |
Ö 17 | Kommunales Integrationszentrum
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/035/2012 | |
Ö 18 | Öffentlich geförderte Beschäftigung
- Durchführung von Modellprojekten ab 2013 und kommunale Beteiligung Beschluss: einstimmig angenommen | 50/036/2012 | |
Ö 19 | Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Städten Ratingen und Velbert über die Wahrnehmung von Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/011/2012 | |
Ö 20 | Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2011
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/011/2012 | |
Ö 21 | 10. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/012/2012 | |
Ö 22 | 2. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/013/2012 | |
Ö 23 | Nachträge | ||
Ö 23.1 | Nachtrag: 22.11.2012 Nummer 1
Beabsichtigte Beteiligung des Landschaftsverbandes Rheinland an der archäologi-schen Zone / dem Jüdischen Museum in Köln hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 22.11.2012 Zusatz: Der Antrag wurde ohne Empfehlung zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Kreistag verweisen. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 20/055/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 24 | Informationen der Verwaltung | ||
N 25 | Beförderungen von Amtsleitern | ||
N 26 | Vergabe von Ingenieurleistungen für die PCB-Sanierung am Berufskolleg Neandertal | ||
N 27 | Bau des Regenrückhaltebeckens an der K20 - Ellscheider Straße in Haan, hier: Vergabe der Bauleistung | ||
N 28 | Auftragsvergabe: Betriebsführung der Schulmensa am Berufskolleg Neandertal in Mettmann für die Jahre 2. Hj. 2013 – 1. Hj. 2015 | ||
N 29 | Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NW | ||
N 30 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH | ||
N 31 | Nachträge |