Sitzung
KA/002/2012
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
18.06.2012
Zeit
16:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 22.03.2012 und über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Naherholung und dem Bau- und Planungsausschuss vom 29.03.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. B 241, 1. Änd. „Kölner Straße/Kokeschbach“ der Stadt Ratingen;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Land-schaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde dahingehend ergänzt, dass die Stadt Ratingen der Unteren Landschaftsbehörde eine artenschutzrechtliche Prüfung vorzulegen hat.

Beschluss: einstimmig angenommen

80/020/2012
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 „Aussichtsplattform/ Panorama-Aufzug/ Museum Neanderthal“ der Stadt Mettmann;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.
Der Beschlussvorschlag wurde um die Beschlussempfehlung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde ergänzt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/021/2012
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. H 46 „Entdeckerturm Neandertal Fundstelle" der Stadt Erkrath;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.
Der Beschlussvorschlag wurde um die Beschlussempfehlung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde ergänzt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/022/2012
Ö 7
Beteiligung des Kreises an der gemeinsamen KDN-Ausschreibung Speichernetzwerk (Storage Area Network - SAN)

Beschluss: einstimmig angenommen

16/006/2012
Ö 8
Schwellenwertfestlegung für berichtsrelevante IT-Vorhaben

Beschluss: einstimmig angenommen

16/007/2012/1
Ö 9
Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) beim Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/019/2012
Ö 10
Umstufung der Kreisstraße 5 in Haan - Tausch der Turnstraße gegen Martin-Luther-Straße

Beschluss: einstimmig angenommen

23/008/2012
Ö 11
Parkraumbewirtschaftung - Gebührenerhöhung für Besucher und Fremdparker

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

23/009/2012
Ö 12
Grundzüge zur Konzeption künftiger Kulturarbeit des Kreises Mettmann, Teil 2
Bewertung bisheriger Kulturprojekte

Zusatz: Der Antrag der CDU-Fraktion wurde mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. angenommen worden. Der Abntrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/041/2011/3
Ö 13
Auswirkungen der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31.03.2012
- hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.05.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/011/2012
Ö 14
Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

Beschluss: einstimmig angenommen

10/009/2012
Ö 15
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführer

Zusatz: Die Mitglieder des Kreisausschusses, die im Jahr 2011 dem Aufsichtsrat der WFB als ordentliches oder stellvertretendes Mitglied angehörten haben sich weder an der Beratung noch an der Abstimmung beteiligt.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/020/2012
Ö 16
Jobcenter ME-aktiv
- Organisationsuntersuchung - Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation des Jobcenters ME-aktiv

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und je 1 Gegenstimme der Fraktionen von UWG-ME und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/016/2012
Ö 17
Fracking im Kreis Mettmann
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und UWG-ME vom 14.05.2012
- Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2012
- Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2012

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. wurde mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: einstimmig angenommen

70/008/2012
Ö 18
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekenwesen

Beschluss: einstimmig angenommen

53/004/2012
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 12.06.2012 Nummer 1
Einsetzung des Preisgerichtes für das Generalplaner-Wettbewerbsverfahren im Zusammenhang mit dem Ergänzungsneubau des Verwaltungsgebäudes 2 gem. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: Es wurden 5 Sachpreisrichter sowie 4 beratende Mitglieder benannt.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/014/2012/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Ersatzbeschaffung eines Kommunikationsmanagementsystems sowie Beschaffung von Rumpftechnik für den Digitalfunk für die Leitstelle des Kreises Mettmann
 
N 22
Neubau der Mensa am Berufskolleg Neandertal, Mettmann
 
N 23
Bau eines Kreisverkehres im Kreuzungsbereich K4/K25 in Heiligenhaus - Vergabe der Bauleistung
 
N 24
Bau einer Radwegebrücke über die K1 in Heiligenhaus - Vergabe der Bauleistung
 
N 25
Schule an der Virneburg
 
N 26
Berufskolleg Hilden
 
N 27
Vergabe der Altholzverwertung im Kreis Mettmann
 
N 28
Vergabe der Altpapierverwertung im Kreis Mettmann
 
N 29
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann von August 2010 bis Mai 2011
 
N 30
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 31
Nachträge