Sitzung
KA/004/2018
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
06.12.2018
Zeit
16:02-17:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2018 sowie über die gemeinsame Sitzung von Kreisausschuss und Ausschuss für Informationstechnik und digitale Verwaltung vom 12.11.2018
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Shuttlebus im Neandertal: Kostenschätzung für den Einsatz im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

10/042/2018
Ö 5
Vernetzung und Finanzierung von Umweltbildungseinrichtungen
hier: Auftrag des Ausschusses fürUmwelt-, Landschafts- und Naturschutz vom 06.09.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

61/027/2018
Ö 6
Bebauungsplan Nr. H 55 und 69. Flächennutzungsplanänderung "Bereich Neanderhöhe" der Stadt Erkrath;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch

Zusatz: an den Kreistag am 17.12.2018 verwiesen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

61/026/2018/1
Ö 7
Schuldnerberatung § 16a SGB II - Aufhebung des Sperrvermerks

Beschluss: einstimmig angenommen

50/015/2018
Ö 8
Raumbedarf am Förderzentrum Nord

Beschluss: einstimmig angenommen

23/032/2018
Ö 9
Offene Ganztagsschule am Förderzentrum West
- Erweiterung der Gruppen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/033/2018
Ö 10
Sachstand des Projektes „Umsetzung der Bedarfsanalyse und Machbarkeitsstudie zur Raumoptimierung am Berufskolleg Hilden“

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/033/2018
Ö 11
Vorschlag des Kreises Mettmann zur Berufung eines Mitgliedes in den Vorstand der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2018
Ö 12
Konzeption für die Einführung eines Ehrenamtspreises

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2018
Ö 13
Organisation des Tourismusmanagements im Kreis Mettmann – Präsentation der gutachterlichen Stellungnahme durch projekt2508 GmbH

Zusatz: bei geändertem Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Umsetzung der Stufe 1 der Weiterentwicklung und Neuorganisation des Sachgebiets Tourismus hinsichtlich der Personalausstattung zum 1.6.2019
Der A. der SPD wurde einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

10/031/2018/1
Ö 14
Optimierung der Radwegweisung und Implementierung eines Knotenpunktsystems im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

10/046/2018
Ö 15
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wülfrath

Beschluss: einstimmig angenommen

10/053/2018
Ö 16
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

14/010/2018
Ö 17
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2018
Ö 18
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2018
Ö 19
Neuregelung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mitwirkenden Hilfsorganisationen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2018
Ö 20
Dritte Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/003/2018
Ö 21
Beitrittsverhandlungen der Landeshauptstadt Düsseldorf und des Kreises Mettmann zum Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) als Anstalt des öffentlichen Rechts
- Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit dem Kreis Kleve und dem Kreis Viersen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

39/007/2018
Ö 22
4. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2018
Ö 23
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerschulische Angebote in der Offenen Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/034/2018
Ö 24
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

70/006/2018
Ö 25
Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/006/2018
Ö 26
Nachträge
 
Ö 26.1
Nachtrag: 26.11.2018 Nummer 1
Ausstattung der Fußgängerampeln mit "Neanderthalern"
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 23.11.2018

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der FDP-Fraktion und 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/054/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Informationen der Verwaltung
 
N 28
Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen ab 2019 - medizinisches Verbrauchsmaterial
 
N 29
Leistungen und Lieferungen von Leitstellentechnik zum Umzug der Kreisleitstelle Mettmann
 
N 30
Vergabe Fachplanerleistung Leitstellentechnik für den Neubau der Kreisleitstelle Mettmann
 
N 31
Vergabe der Kanalsanierung an der K7-Gerresheimer Landstraße, Erkrath
 
N 32
Abberufung eines Prüfers
 
N 33
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019
 
N 34
Auftragsvergabe - Betrieb der Umschlagstation für Siedlungsabfälle im nördlichen Kreisgebiet, - Transport der Abfälle zum MHKW Wuppertal
 
N 35
Nachträge
 
N 35.1
Nachtrag: 26.11.2018 Nummer 1
Stand Besitz RWE-Aktien