SessionNet | Kreisausschuss - 06.12.2018

Zusatz: bei geändertem Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Umsetzung der Stufe 1 der Weiterentwicklung und Neuorganisation des Sachgebiets Tourismus hinsichtlich der Personalausstattung zum 1.6.2019
Der A. der SPD wurde einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage

10/046/2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Bestätigungsvermerk JA 2017

Gesamtbericht JA 2017

14/010/2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

20/043/2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

32/017/2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der FDP-Fraktion und 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 2 Dok.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2018 sowie über die gemeinsame Sitzung von Kreisausschuss und Ausschuss für Informationstechnik und digitale Verwaltung vom 12.11.2018

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO2 Dok.Shuttlebus im Neandertal: Kostenschätzung für den Einsatz im Jahr 2019

Ö 5 VO2 Dok.Vernetzung und Finanzierung von Umweltbildungseinrichtungenhier: Auftrag des Ausschusses fürUmwelt-, Landschafts- und Naturschutz vom 06.09.2018

Ö 6 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. H 55 und 69. Flächennutzungsplanänderung "Bereich Neanderhöhe" der Stadt Erkrath;Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch

Ö 7 VO2 Dok.Schuldnerberatung § 16a SGB II - Aufhebung des Sperrvermerks

Ö 8 VO3 Dok.Raumbedarf am Förderzentrum Nord

Ö 9 VO2 Dok.Offene Ganztagsschule am Förderzentrum West- Erweiterung der Gruppen

Ö 10 VO2 Dok.Sachstand des Projektes „Umsetzung der Bedarfsanalyse und Machbarkeitsstudie zur Raumoptimierung am Berufskolleg Hilden“

Ö 11 VO2 Dok.Vorschlag des Kreises Mettmann zur Berufung eines Mitgliedes in den Vorstand der Stiftung Neanderthal Museum

Ö 12 VO2 Dok.Konzeption für die Einführung eines Ehrenamtspreises

Ö 13 VO4 Dok.Organisation des Tourismusmanagements im Kreis Mettmann – Präsentation der gutachterlichen Stellungnahme durch projekt2508 GmbH

Ö 14 VO3 Dok.Optimierung der Radwegweisung und Implementierung eines Knotenpunktsystems im Kreis Mettmann

Ö 15 VO3 Dok.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistikhier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wülfrath

Ö 16 VO4 Dok.Jahresabschluss 2017

Ö 17 VO2 Dok.Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2017

Ö 18 VO3 Dok.Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 19 VO2 Dok.Neuregelung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mitwirkenden Hilfsorganisationen

Ö 20 VO3 Dok.Dritte Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Ö 22 VO4 Dok.4. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Ö 23 VO3 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerschulische Angebote in der Offenen Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmann

Ö 24 VO3 Dok.Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2017

Ö 25 VO3 Dok.Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen im Kreis Mettmann

Ö 26 Nachträge

Ö 26.1 Nachtrag: 26.11.2018 Nummer 1 VO3 Dok.Ausstattung der Fußgängerampeln mit "Neanderthalern"hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 23.11.2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Informationen der Verwaltung

N 28 Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen ab 2019 - medizinisches Verbrauchsmaterial

N 29 Leistungen und Lieferungen von Leitstellentechnik zum Umzug der Kreisleitstelle Mettmann

N 30 Vergabe Fachplanerleistung Leitstellentechnik für den Neubau der Kreisleitstelle Mettmann

N 31 Vergabe der Kanalsanierung an der K7-Gerresheimer Landstraße, Erkrath

N 32 Abberufung eines Prüfers

N 33 WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019

N 34 Auftragsvergabe - Betrieb der Umschlagstation für Siedlungsabfälle im nördlichen Kreisgebiet, - Transport der Abfälle zum MHKW Wuppertal

N 35 Nachträge

N 35.1 Nachtrag: 26.11.2018 Nummer 1 Stand Besitz RWE-Aktien