Sitzung
KT/004/2021
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
13.12.2021
Zeit
15:15-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2021
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Wahl der Kreisdirektorin/des Kreisdirektors

Beschluss: einstimmig angenommen

01/021/2021
Ö 7
Bestellung eines Kämmerers

Beschluss: einstimmig angenommen

11/008/2021
Ö 8
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Stiftungsrat der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2021
Ö 9
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Landrat Hendele hat an der Abstimmung zu den Ziffern 1 bis 13 nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01/026/2021
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/023/2021
Ö 11
Kreissparkasse Düsseldorf
Hier: Verwendung der auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteile am Gewinnvortrag des Vorjahres (2019) sowie am Jahresüberschuss 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

01/025/2021
Ö 12
Stimmführung des Kreises Mettmann bei den Mitgliederversammlungen des Metropolregion Rheinland e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/033/2021
Ö 13
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Kreises und Aufhebung der Dienstanweisung des Rechnungsprüfungsamtes vom 02.11.2000

Beschluss: einstimmig angenommen

14/010/2021
Ö 14
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den Städten Erkrath, Haan, Heiligenhaus, Mettmann und Wülfrath über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2021
Ö 15
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

20/027/2021
Ö 16
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/040/2021
Ö 17
Umsetzung der Digitalisierung an Schulen unter Berücksichtigung des Förderprogramms Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2021
Ö 18
RKP-Förderprojekt "Wiedergeburt" zur Förderung professioneller Künstlerinnen und Künstler 2022/23

Beschluss: einstimmig angenommen

41/014/2021
Ö 19
17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/030/2021
Ö 20
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

32/031/2021/1
Ö 21
Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

38/001/2021
Ö 22
Anpassung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2021
Ö 23
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/003/2021
Ö 24
Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes des Kreises Mettmann
- Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.05.2021; geplante Maßnahmen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/033/2021
Ö 25
Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement NRW; Inanspruchnahme von zusätzlichen Case Management Stellen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/034/2021
Ö 26
Achtung! Fertig! Los! (A-F-L)
Ergänzungskonzept zur Verstetigung und Vernetzung der A-F-L Strukturen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2021
Ö 27
Änderung Landschaftsplan - Aktualisierung der textlichen Festsetzungen für das NSG "Sandgrube Homberg"

Beschluss: einstimmig angenommen

61/078/2021
Ö 28
Einsatz von Naturschutz-Rangern
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2021/1
Ö 29
Flüsterasphalt auf der Kreisstraße 16
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Gruppe PIRATEN

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2021/1
Ö 30
Änderung der Satzung des Kreisjugendrates
hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

bei 11 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 4 Ja-Stimmen der Fraktion UWG-ME, 3 Ja-Stimmen der FDP-Fraktion, 2 Ja-Stimmen der Gruppe PIRATEN und 1 Ja-Stimme KA Bär

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/019/2021/1
Ö 31
Jahresabschluss 2020
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.11.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

14/015/2021
Ö 32
Seniorenbegegnungsstätten
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2021

Beschluss: abgesetzt

50/036/2021
Ö 33
Einwendung zum Haushaltsplanentwurf 2022/2023

Zusatz: Die Beschlussziffer 1 wurde bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion mehrheitlich angenommen.

Die Beschlussziffern 2 und 3 wurden einstimmig angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/042/2021
Ö 34
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2022/2023 des Kreises Mettmann
Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2022/2023

Zusatz: A)
Ziff. 1.2: mehrheitl. ang. bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion u. 4 Nein-Stimmen der Fraktion UWG-ME
Ziff. 2.5: mehrheitl. ang. bei 11 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion u.1 Nein KA Bär
Ziff. 3.2, 6., 8. u. 10.3.: einstimm. ang.

B)
z.K. genommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/041/2021
Ö 35
Stellenplan 2022 / 2023

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

10/020/2021
Ö 36
Nachtrag: 09.12.2021 Nummer 1
Personalkostenbewirtschaftung - Budgetentwicklung 2022 / 2023

Zusatz: bei 11 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Nein-Stimme KA Bär

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/015/2021/1
Ö 37
Nachtrag: 11.12.2021 Nummer 2
Haushalt 2022/2023
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2022/2023
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2022/2023

Zusatz: bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/039/2021/1
Ö 38
Nachträge
 
Ö 38.1
Nachtrag: 02.12.2021 Nummer 1
Kommunikation in Bezug auf dezentrale Impfstellen
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 01.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/028/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 39
Informationen der Verwaltung
 
N 40
Bestellung von Prüferinnen
 
N 41
Abberufung einer Prüferin
 
N 42
Nachträge