Sitzung
KT/004/2021
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
13.12.2021
Zeit
15:15-18:35 Uhr

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Landrat Hendele hat an der Abstimmung zu den Ziffern 1 bis 13 nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Gruppe PIRATEN

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

bei 11 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 4 Ja-Stimmen der Fraktion UWG-ME, 3 Ja-Stimmen der FDP-Fraktion, 2 Ja-Stimmen der Gruppe PIRATEN und 1 Ja-Stimme KA Bär

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: abgesetzt

Zusatz: Die Beschlussziffer 1 wurde bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion mehrheitlich angenommen.

Die Beschlussziffern 2 und 3 wurden einstimmig angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: A)
Ziff. 1.2: mehrheitl. ang. bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion u. 4 Nein-Stimmen der Fraktion UWG-ME
Ziff. 2.5: mehrheitl. ang. bei 11 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion u.1 Nein KA Bär
Ziff. 3.2, 6., 8. u. 10.3.: einstimm. ang.

B)
z.K. genommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 11 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Nein-Stimme KA Bär

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen