Sitzung
KA/003/2018
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
27.09.2018
Zeit
16:00-17:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 28.05.208 und 28.06.2018 sowie über die gemeinsame Sitzung von Kreisausschuss und Bauausschuss vom 09.07.2018
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
Informationen der Verwaltung
 
N 4
EFRE-Projekt des Regionalmanagements Düsseldorf - Kreis Mettmann
 
N 5
Beteiligungsmanagement - Informationsvorlage über die Beteiligungsunternehmen des Kreises unter 20 %
 
N 6
Vergabe einer notärztlichen Leistung ab 2019
 
N 7
Vergabe des Rahmenvertrags für das Gewerk Heizung, Sanitär und Dämm- und Brandschutz 2018-2020 mit anschließender Verlängerungsoption
 
N 8
Vergabe der Inspektion und Wartung von Blockheizkraftwerken an diversen Liegenschaften
 
N 9
Vergabe der Bauleistung für die Deckensanierungen 2018
 
N 10
Vergabe des Rahmenvertrags für das Gewerk Raumlufttechnische Anlagen 2018-2020 mit anschließender Verlängerungsoption
 
N 11
IT-Kooperation des Kreises Mettmann: Auswahlkriterien und Entscheidungsprozess
 
N 12
Erwerb eines Grundstücks
 
N 13
Nachträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Informationen der Verwaltung
 
Ö 15
Personalmanagementkonzept - Tarifrechtliche Regelungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

11/001/2018
Ö 16
Fortsetzung des Projektes Expat Service Desk ME & DUS nach Ende der Förderphase

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/028/2018
Ö 17
Mitgliederversammlung 2018 des Metropolregion Rheinland e.V. – Stimmabgaben des Kreises Mettmann

Zusatz: Erweiterung des Beschlusses um die Kuratoriumsliste
Beschluss zu TOP 10 - Entlastung des Vorstands: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/035/2018
Ö 18
Positionierung der Kreisverwaltung im Thema „Open Data“
– Abschlussbericht über die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe

Beschluss: einstimmig angenommen

10/033/2018
Ö 19
58. Flächennutzungsplanänderung „Hasholzer Grund“ der Stadt Monheim am Rhein
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/016/2018/1
Ö 20
Landesförderung "Soziale Arbeit an Schulen"; Fortführung in 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

40/022/2018
Ö 21
Interkommunales Projekt Campus Sandheide
- Fortsetzung der Machbarkeitsstudie und Erstellung von Raumkonzepten

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

40/028/2018
Ö 22
Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung

Zusatz: Die Vorlage wurde einstimmig in die Sitzung des Kreistages am 11.10.2018 verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

10/037/2018
Ö 23
Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes
hier: Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes zum 01.01.2019, Anpassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann sowie Anpassung des TUI-Kostenzuschusses im Rahmen der Zuwendungen

Beschluss: einstimmig angenommen

01/012/2018
Ö 24
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2018
Ö 25
Shuttlebus im Neandertal: Ergebnis der Testphase während der Sommerferien

Beschluss: einstimmig angenommen

10/029/2018/1
Ö 26
IT-Kooperation des Kreises Mettmann durch Beitritt zu einem Zweckverband

Beschluss: einstimmig angenommen

10/039/2018
Ö 27
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Informationstechnik des Kreises Mettmann im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

16/012/2018
Ö 28
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2018
Ö 29
Kalkulatorischer Zinssatz für kostenrechnende Einrichtungen

Beschluss: einstimmig angenommen

20/023/2018
Ö 30
Förderung Verbraucherberatung durch Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Förderung der Beratungsstelle in der Stadt Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

39/006/2018
Ö 31
Abschlussbericht zum Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/003/2018
Ö 32
Schulentwicklungsplanung der Förderzentren und Förderschulen;
Beendigung der Erprobungsphase der Förderzentren

Beschluss: einstimmig angenommen

40/023/2018
Ö 33
Nachträge