Sitzung
KT/003/2018
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
11.10.2018
Zeit
16:05-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.07.2018
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
Informationen der Verwaltung
 
N 4
IT-Kooperation des Kreises Mettmann: Auswahlkriterien und Entscheidungsprozess
 
N 5
Erwerb eines Grundstücks
 
N 6
Nachträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2018
Ö 10
Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes
hier: Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes zum 01.01.2019, Anpassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann sowie Anpassung des TUI-Kostenzuschusses im Rahmen der Zuwendungen

Beschluss: einstimmig angenommen

01/012/2018
Ö 11
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2018
Ö 12
Förderung eines Heimatpreises
Hier: Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 26.09.2018

Zusatz: geänderter Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Konzeption für die Einführung eines Ehrenamtspreises zu erarbeiten und dem Kreisausschuss vorzulegen.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/034/2018
Ö 13
IT-Kooperation des Kreises Mettmann durch Beitritt zu einem Zweckverband

Beschluss: einstimmig angenommen

10/039/2018
Ö 14
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Informationstechnik des Kreises Mettmann im Jahr 2017

Zusatz: Es handelt sich um eine Kenntnisnahme.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16/012/2018
Ö 15
Haushalt 2019
 
Ö 15.1
Einbringung des Haushaltes 2019
- mündlicher Bericht
 
Ö 15.2
Nachtrag: 04.10.2018 Nummer 1
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2019 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte
- Anhörung der Stadt Mohnheim a.R. gemäß § 55 Abs. 2 KrO NRW
- Aussprache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/028/2018
Ö 16
Kalkulatorischer Zinssatz für kostenrechnende Einrichtungen

Beschluss: einstimmig angenommen

20/023/2018
Ö 17
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2018
Ö 18
Förderung Verbraucherberatung durch Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Förderung der Beratungsstelle in der Stadt Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

39/006/2018
Ö 19
Abschlussbericht zum Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/003/2018
Ö 20
Schulentwicklungsplanung der Förderzentren und Förderschulen;
Beendigung der Erprobungsphase der Förderzentren

Beschluss: einstimmig angenommen

40/023/2018
Ö 21
Nachträge
 
Ö 21.1
Nachtrag: 01.10.2018 Nummer 1
Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung

Zusatz: bei 6 Nein-Stimmen der Fraktionen von UWG-ME und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/037/2018/1
Ö 21.2
Nachtrag: 01.10.2018 Nummer 1
Deponie Breitscheid - Errichtung einer Photovoltaikanlage
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2018

Zusatz: Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde einstimmig in den Ausschuss für Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz verwiesen.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/004/2018