Sitzung
KT/003/2017
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.07.2017
Zeit
16:00-16:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.04.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/007/2017
Ö 6
Erweiterung der "Bauberatungskommission Kreisleitstelle 2020" um eine Stellvertreterregelung

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2017
Ö 7
Konzeption eines Künstlerwettbewerbs zur Aufstellung eines Gedenkzeichens für die Opfer des Nationalsozialismus' im Neandertal

Beschluss: einstimmig angenommen

10/020/2017/1
Ö 8
Mitgliedschaft im Verein Digitale Stadt Düsseldorf

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/022/2017
Ö 9
Nachtragsstellenplan 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

10/026/2017
Ö 10
Gesamtabschluss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

14/002/2017
Ö 11
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

14/003/2017
Ö 12
Änderung des NVP für den Kreis Mettmann - Verlängerung der SchnellBuslinie SB78 in Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

20/010/2017
Ö 13
Beteiligung des Kreises Mettmann an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

20/012/2017
Ö 14
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2017
Ö 15
Weiterleitung der Sonderauskehrung des Landschaftsverbandes Rheinland an die ka. Städte

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2017
Ö 16
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2017
Ö 17
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/016/2017
Ö 18
Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH
- Umstrukturierung der kommunalen RWE Beteiligungsgesellschaften

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/018/2017
Ö 19
Auflösung eines Schulstandortes; hier Förderzentrum Mitte, Dependance in der Otto-Hahn-Straße

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2017/1
Ö 20
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Elektroniker Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik" am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/023/2017
Ö 21
Nachträge
 
Ö 21.1
Nachtrag: 03.07.2017 Nummer 1
CO-Pipeline
- hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/015/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Informationen der Verwaltung
 
N 23
Bestellung eines Prüfers
 
N 24
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 25
Ergänzung der feuerwehr- und polizeispezifischen Anforderungen und Ausstattungen in das Projekt Kreisleitstelle 2020
 
N 26
Nachträge