Sitzung
BPA/001/2013
Gremien
Bau- und Planungsausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
07.03.2013
Zeit
15:04-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.11.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Umsetzungskonzept für den Masterplan Neandertal

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

80/007/2013/1
Ö 5
Sachstandsbericht zur Landestraße L239;
hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 22.11.2012 und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2012

Zusatz: Über die Anträge der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde nicht abgestimmt. Aufgrund von Beratungsbedarf wurden die Anträge in die nächste Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

23/012/2013
Ö 6
Vorstellung des kreisweiten Reitwegenetzes und Entsperrung der Haushaltsmittel

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion und 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

65/001/2013
Ö 7
Bestandsaufnahme der bestehenden Radwege im Kreisgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

23/005/2013
Ö 8
Entwicklung der Energiekennzahlen und strategische Ziele des Energiemanagements

Beschluss: zur Kenntnis genommen

23/011/2013
Ö 9
Widmung einer Teilstrecke der Kreisstraße 21

Beschluss: einstimmig angenommen

23/006/2013
Ö 10
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Bau- und Planungsausschusses aus dem Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

23/001/2013
Ö 11
Pflege von Grünstreifen an Kreisstraßen, hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 07.02.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

23/010/2013
Ö 12
Nachträge
 
Ö 12.1
Nachtrag: 28.02.2013
Teilnahme am BMU Förderprogramm Kommunalrichtlinie 2013, hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen vom 25.02.2013

Zusatz: Mit der Beantwortung einiger Fragen durch Verwaltung wurde der Antrag durch die antragsstellende Fraktion zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

23/014/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Bau der Ortsumgehung von Mettmann (K18n), Vergabe der Bauleistung
 
N 15
Neubau der Mensa am Berufskolleg Niederberg, Vergabe der Generalplanerleistung, hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
 
N 16
Vergabe der Generalplanerleistung für den Ergänzungsbau des Verwaltungsgebäudes 2
 
N 17
Vergabe von Einzelgewerken ab 50.000-200.000 € netto, Zeitraum 01.11.2012- 31.01.2013
 
N 18
Nachträge