Sitzung
KA/002/2013
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
01.07.2013
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Zensus 2011
hier: Erste Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/007/2013
Ö 5
Neubau eines Parkplatzes mit 20 Stellplätzen für Haus Graven, Langenfeld - Entscheidung über den Widerspruch des Landschaftsbeirates

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, UWG-ME und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/002/2013/1
Ö 6
Auslobung eines Ehrenamtspreises im Kreis Mettmann
- hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2013

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/011/2013
Ö 7
Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten in den Jahren 2014 bzw. 2015
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2013

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/009/2013
Ö 8
Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH (Regio-Bahn)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2013
Ö 9
Gesamtabschluss 2011
 
Ö 9.1
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2013/1
Ö 9.2
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2013
Ö 10
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2013
Ö 11
Betriebsabrechnung 2012 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/007/2013
Ö 12
Kommunalwahlen 2014 - Bildung des Kreiswahlausschusses

Zusatz: Alle Fraktionen haben Besetzungsvorschläge unterbreitet.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/008/2013
Ö 13
Schulstandorte
- Tausch von Haupt- und Teilstandort der Leo-Lionni-Schule in Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2013
Ö 14
Bildung von Schuleinzugsbereichen gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 Schulgesetz NRW
- Änderung der Rechtsverordnung für die Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/016/2013
Ö 15
Ferienbetreuung und Betreuung an Freitagnachmittagen an den Förderschulen für Geistige Entwicklung
- Konzeptionen des Kreises Mettmann und der Kreisvereinigung Mettmann der Lebenshilfe e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/017/2013
Ö 16
Appell "Jugend braucht Zukunft"
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 23.04.2013

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und UWG-ME sowie Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

80/022/2013/1
Ö 17
Übernahme der Förderschulen Lernen durch den Kreis Mettmann
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2013

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

40/040/2013
Ö 18
Nachträge
 
Ö 18.1
Nachtrag: 18.06.2013 Nummer 1
Ressourcen für die sonderpädagogische Förderung im Haushalt des Kreises
hier: Schreiben des Vereins "Gemeinsam Leben Lernen e.V." mit Verweis auf § 21 KrO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/012/2013
Ö 18.2
Nachtrag: 19.06.2013 Nummer 1
Arbeitsgelegenheiten für Hilfeempfänger mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen
- Förderung von Arbeitsverträgen (FAV)

Beschluss: einstimmig angenommen

10/008/2013
Ö 18.3
Nachtrag: 18.06.2013 Nummer 1
Verweigerung der Leistungen für EU-Bürgerinnen und -Bürger nach dem SGB II sowie dem SGB XII
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2013

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/033/2013
Ö 18.4
Nachtrag: 18.06.2013 Nummer 1
Auswirkungen der neu ermittelten Unterkunftskosten für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2013

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/034/2013
Ö 18.5
Nachtrag: 24.06.2013 Nummer 2
Auswirkungen der Einführung des Betreuungsgeldes auf den Kreis Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2013

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/035/2013
Ö 18.6
Nachtrag: 24.06.2013 Nummer 2
Zusammenarbeit bei Schadensereignissen auf dem Gebiet der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhein-Kreis Neuss
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2013

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/010/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Vergabe von Bodenbelagsarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 21
Vergabe von Trockenbauarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 22
Vergabe von Elektroarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 23
Vergabe zur Schadstoffentfernung am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 24
Vergabe von Innentüranlagen am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 25
Vergabe von Fliesenarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B)
 
N 26
Abberufung eines Prüfers
 
N 27
Abberufung eines Prüfers
 
N 28
Bestellung eines Prüfers
 
N 29
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 30
Nachträge