SessionNet | Kreisausschuss - 01.07.2013

Sitzung

KA/002/2013

Gremien

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)

Datum

01.07.2013

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Einladung

Erweiterung der Tagesordnung vom 20.06.2013

Erweiterung der Tagesordnung vom 25.06.2013

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, UWG-ME und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Beratungsergebnis

01/008/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

20/011/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

32/008/2013

Zusatz: Alle Fraktionen haben Besetzungsvorschläge unterbreitet.

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/014/2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und UWG-ME sowie Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2013

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO3 Dok.Zensus 2011hier: Erste Ergebnisse

Ö 5 VO3 Dok.Neubau eines Parkplatzes mit 20 Stellplätzen für Haus Graven, Langenfeld - Entscheidung über den Widerspruch des Landschaftsbeirates

Ö 6 VO3 Dok.Auslobung eines Ehrenamtspreises im Kreis Mettmann- hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2013

Ö 7 VO3 Dok.Wahlen der Hauptverwaltungsbeamten in den Jahren 2014 bzw. 2015hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2013

Ö 8 VO2 Dok.Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH (Regio-Bahn)

Ö 9 Gesamtabschluss 2011

Ö 9.1 VO3 Dok.Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Landrates

Ö 9.2 VO2 Dok.Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2011

Ö 10 VO3 Dok.WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates- Entlastung der Geschäftsführung

Ö 11 VO3 Dok.Betriebsabrechnung 2012 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 12 VO2 Dok.Kommunalwahlen 2014 - Bildung des Kreiswahlausschusses

Ö 13 VO2 Dok.Schulstandorte- Tausch von Haupt- und Teilstandort der Leo-Lionni-Schule in Monheim am Rhein

Ö 14 VO3 Dok.Bildung von Schuleinzugsbereichen gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 Schulgesetz NRW- Änderung der Rechtsverordnung für die Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann

Ö 15 VO3 Dok.Ferienbetreuung und Betreuung an Freitagnachmittagen an den Förderschulen für Geistige Entwicklung- Konzeptionen des Kreises Mettmann und der Kreisvereinigung Mettmann der Lebenshilfe e.V.

Ö 16 VO3 Dok.Appell "Jugend braucht Zukunft"hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 23.04.2013

Ö 17 VO3 Dok.Übernahme der Förderschulen Lernen durch den Kreis Mettmannhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2013

Ö 18 Nachträge

Ö 18.1 Nachtrag: 18.06.2013 Nummer 1 VO3 Dok.Ressourcen für die sonderpädagogische Förderung im Haushalt des Kreiseshier: Schreiben des Vereins "Gemeinsam Leben Lernen e.V." mit Verweis auf § 21 KrO NRW

Ö 18.2 Nachtrag: 19.06.2013 Nummer 1 VO3 Dok.Arbeitsgelegenheiten für Hilfeempfänger mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen- Förderung von Arbeitsverträgen (FAV)

Ö 18.3 Nachtrag: 18.06.2013 Nummer 1 VO3 Dok.Verweigerung der Leistungen für EU-Bürgerinnen und -Bürger nach dem SGB II sowie dem SGB XIIhier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2013

Ö 18.4 Nachtrag: 18.06.2013 Nummer 1 VO3 Dok.Auswirkungen der neu ermittelten Unterkunftskosten für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XIIhier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2013

Ö 18.5 Nachtrag: 24.06.2013 Nummer 2 VO3 Dok.Auswirkungen der Einführung des Betreuungsgeldes auf den Kreis Mettmannhier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2013

Ö 18.6 Nachtrag: 24.06.2013 Nummer 2 VO3 Dok.Zusammenarbeit bei Schadensereignissen auf dem Gebiet der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhein-Kreis Neusshier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Informationen der Verwaltung

N 20 Vergabe von Bodenbelagsarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW

N 21 Vergabe von Trockenbauarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW

N 22 Vergabe von Elektroarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW

N 23 Vergabe zur Schadstoffentfernung am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW

N 24 Vergabe von Innentüranlagen am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B), hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW

N 25 Vergabe von Fliesenarbeiten am Berufskolleg Mettmann (PCB-Sanierung am Gebäude B)

N 26 Abberufung eines Prüfers

N 27 Abberufung eines Prüfers

N 28 Bestellung eines Prüfers

N 29 WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

N 30 Nachträge