Sitzung
KA/001/2013
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
18.03.2013
Zeit
14:00-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.12.2012 und 10.12.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
MEin attraktiver Arbeitgeber - Leistungsfelder und - maßnahmen zur Personalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/001/2013
Ö 5
Jahresbericht Interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/003/2013
Ö 6
27. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 47/1, 3. Änderung, "Gewerbegebiet Hetterscheidt-Nord" der Stadt Heiligenhaus;
Verfahren gemäß §§ 3/ 4 Absatz 2 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig angenommen

80/001/2013/1
Ö 7
Umsetzungskonzept für den Masterplan Neandertal

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

80/007/2013/1
Ö 8
Entwurfsplanung für das Freizeitgelände am Blauen See in Ratingen

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/008/2013
Ö 9
Weiterentwicklung einer Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) beim Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/005/2013
Ö 10
Programm "ALTERnativen 60 plus"
Zuschüsse für die Seniorenbegegnungsstätten

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/004/2013/1
Ö 11
Widmung einer Teilstrecke der Kreisstraße 21

Beschluss: einstimmig angenommen

23/006/2013
Ö 12
Ferienbetreuung an den Förderschulen für Geistige Entwicklung
- Entsperrung von Haushaltsmitteln auf der Grundlage einer ersten Teilkonzeption

Beschluss: einstimmig angenommen

40/009/2013/1
Ö 13
Vorstellung des kreisweiten Reitwegenetzes und Entsperrung der Haushaltsmittel

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

65/001/2013
Ö 14
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2013
Ö 15
Anfrage der Kreistagsfraktion UWG - ME zu den neuen Rundfunkgebühren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/004/2013
Ö 16
KFZ-Bereich am Berufskolleg Niederberg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2013

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde dahingehend geändert, dass an Stelle "vor Schuljahresbeginn 2013/2014" durch "baldmöglichst" ersetzt wurde.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/015/2013/1
Ö 17
Benennung von stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft Mettmann mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2013
Ö 18
Umsetzungsbericht des Frauenförderplans der Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre von 2009 bis 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/004/2013
Ö 19
Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde wie folgt ergänzt: Der Landrat legt dem Kreisausschuss bis spätestens zur Einbringung des nachfolgenden Haushaltes eine Übersicht über übertragene Mittel vor.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/003/2013
Ö 20
Kommunalwahlen 2014
- Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Kreistag des Kreises Mettmann vom 20.09.1993

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2013
Ö 21
Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2013
Ö 22
Regionales Bildungsnetzwerk - Neues Übergangssystem Schule-Beruf
- Sachstand
- Einrichtung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Übergang Schule-Beruf

Zusatz: Die Vertreter in der Arbeitsgruppe wurden benannt. Die Fraktionen von CDU und SPD entsenden jeweils 2 Mitglieder, die übrigen Fraktionen jeweils ein Mitglied.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/010/2013
Ö 23
Abschluss neuer Vereinbarungen zur Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/002/2013
Ö 24
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Informationen der Verwaltung
 
N 26
Bau der Ortsumgehung von Mettmann (K18n), Vergabe der Bauleistung
 
N 27
Neubau der Mensa am Berufskolleg Niederberg, Vergabe der Generalplanerleistung, hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
 
N 28
Vergabe der Generalplanerleistung für den Ergänzungsbau des Verwaltungsgebäudes 2
 
N 29
Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2013 / 14
 
N 30
Helen-Keller-Schule in Ratingen
 
N 31
Absicherung von Wertguthaben bei Altersteilzeit für die WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH (WFB) durch Abgabe einer Patronatserklärung
 
N 32
Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 33
Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes in Mettmann, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme an der 3. Bieterrunde gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 34
Einrichtung und Betrieb des 2. Bauabschnitts der Deponie Langenfeld-Immigrath
 
N 35
Nachträge
 
N 35.1
Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1
Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes in Mettmann, hier: Weitere Vorgehensweise