Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.12.2012 und 10.12.2012 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | MEin attraktiver Arbeitgeber - Leistungsfelder und - maßnahmen zur Personalentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/001/2013 | |
Ö 5 | Jahresbericht Interkommunale Zusammenarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/003/2013 | |
Ö 6 | 27. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 47/1, 3. Änderung, "Gewerbegebiet Hetterscheidt-Nord" der Stadt Heiligenhaus;
Verfahren gemäß §§ 3/ 4 Absatz 2 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig angenommen | 80/001/2013/1 | |
Ö 7 | Umsetzungskonzept für den Masterplan Neandertal
Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig angenommen | 80/007/2013/1 | |
Ö 8 | Entwurfsplanung für das Freizeitgelände am Blauen See in Ratingen
Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 80/008/2013 | |
Ö 9 | Weiterentwicklung einer Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) beim Kreis Mettmann
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/005/2013 | |
Ö 10 | Programm "ALTERnativen 60 plus"
Zuschüsse für die Seniorenbegegnungsstätten Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion Beschluss: mehrheitlich angenommen | 50/004/2013/1 | |
Ö 11 | Widmung einer Teilstrecke der Kreisstraße 21
Beschluss: einstimmig angenommen | 23/006/2013 | |
Ö 12 | Ferienbetreuung an den Förderschulen für Geistige Entwicklung
- Entsperrung von Haushaltsmitteln auf der Grundlage einer ersten Teilkonzeption Beschluss: einstimmig angenommen | 40/009/2013/1 | |
Ö 13 | Vorstellung des kreisweiten Reitwegenetzes und Entsperrung der Haushaltsmittel
Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 65/001/2013 | |
Ö 14 | Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 01/001/2013 | |
Ö 15 | Anfrage der Kreistagsfraktion UWG - ME zu den neuen Rundfunkgebühren
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/004/2013 | |
Ö 16 | KFZ-Bereich am Berufskolleg Niederberg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2013 Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde dahingehend geändert, dass an Stelle "vor Schuljahresbeginn 2013/2014" durch "baldmöglichst" ersetzt wurde. Beschluss: einstimmig angenommen | 40/015/2013/1 | |
Ö 17 | Benennung von stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft Mettmann mbH
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/002/2013 | |
Ö 18 | Umsetzungsbericht des Frauenförderplans der Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre von 2009 bis 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 01/004/2013 | |
Ö 19 | Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW
Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde wie folgt ergänzt: Der Landrat legt dem Kreisausschuss bis spätestens zur Einbringung des nachfolgenden Haushaltes eine Übersicht über übertragene Mittel vor. Beschluss: einstimmig angenommen | 20/003/2013 | |
Ö 20 | Kommunalwahlen 2014
- Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Kreistag des Kreises Mettmann vom 20.09.1993 Beschluss: einstimmig angenommen | 32/001/2013 | |
Ö 21 | Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/005/2013 | |
Ö 22 | Regionales Bildungsnetzwerk - Neues Übergangssystem Schule-Beruf
- Sachstand - Einrichtung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Übergang Schule-Beruf Zusatz: Die Vertreter in der Arbeitsgruppe wurden benannt. Die Fraktionen von CDU und SPD entsenden jeweils 2 Mitglieder, die übrigen Fraktionen jeweils ein Mitglied. Beschluss: einstimmig angenommen | 40/010/2013 | |
Ö 23 | Abschluss neuer Vereinbarungen zur Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 53/002/2013 | |
Ö 24 | Nachträge | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 25 | Informationen der Verwaltung | ||
N 26 | Bau der Ortsumgehung von Mettmann (K18n), Vergabe der Bauleistung | ||
N 27 | Neubau der Mensa am Berufskolleg Niederberg, Vergabe der Generalplanerleistung, hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW | ||
N 28 | Vergabe der Generalplanerleistung für den Ergänzungsbau des Verwaltungsgebäudes 2 | ||
N 29 | Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2013 / 14 | ||
N 30 | Helen-Keller-Schule in Ratingen | ||
N 31 | Absicherung von Wertguthaben bei Altersteilzeit für die WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH (WFB) durch Abgabe einer Patronatserklärung | ||
N 32 | Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW | ||
N 33 | Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes in Mettmann, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme an der 3. Bieterrunde gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW | ||
N 34 | Einrichtung und Betrieb des 2. Bauabschnitts der Deponie Langenfeld-Immigrath | ||
N 35 | Nachträge | ||
N 35.1 | Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1 Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes in Mettmann, hier: Weitere Vorgehensweise |