Sitzung
KA/003/2012
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
27.09.2012
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Aushändigung einer Ernennungsurkunde an Herrn Kreisdirektor Martin M. Richter
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 3. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 18. September 2012
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2012
Ö 5
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme an der Messe für Gewerbeimmobilien EXPO REAL vom 07. bis 09. Oktober 2012

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion UWG-ME und je 1 Enthaltung der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/008/2012
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 57 "westlich Ratinger Straße/ östlich Friedhofsallee" der Stadt Heiligenhaus; Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/025/2012
Ö 7
Ergebnis des Prüfauftrages: Einrichtung einer zentralen EU-Fördermittelstelle

Beschluss: einstimmig angenommen

80/027/2012
Ö 8
Bildung und Besetzung einer ad-hoc-Kommission für Vorstellungsgespräche zur Einstellung von Amtsleiterinnen / Amtsleitern
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/017/2012
Ö 9
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2012
Ö 10
Neuer Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2012 bis 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2012
Ö 11
Personalkostenbewirtschaftung
hier: Budgetentwicklung 2011 - 2013

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/015/2012
Ö 12
Gesamtabschluss 2010
 
Ö 12.1
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/005/2012/1
Ö 12.2
Verwendung des Gesamtüberschusses aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

20/031/2012
Ö 13
Erlebnis Neandertal: Rücknahme des Förderantrags

Beschluss: einstimmig angenommen

80/030/2012
Ö 14
Ausbildungsverkehr-Pauschale gem. § 11a ÖPNVG NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/028/2012
Ö 15
Aktivierung gem. § 11 Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/026/2012
Ö 16
Betriebsabrechnung 2011 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/006/2012
Ö 17
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/007/2012
Ö 18
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW
- hier: Mittel für die Personalkosten der Kreisleitstelle Mettmann 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

32/008/2012
Ö 19
Liberalisierung des Kfz-Kennzeichenrechts
- Zuteilung von neuen Kennzeichen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

36/005/2012
Ö 20
Regionales Bildungsnetzwerk - Neues Übergangssystem Schule-Beruf
- Errichtungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig angenommen

40/037/2012
Ö 21
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Informationen der Verwaltung
 
N 23
Einstellung von Amtsleitern
 
N 24
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt
 
N 25
Vergabepraxis im Bereich der Gebäudereinigung
 
N 26
Bestellung einer Prüferin
 
N 27
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Informationstechnologie des Kreises Mettmann
 
N 28
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Stadt Mettmann zur Errichtung einer heilpädagogisch-integrativen Kindertagesstätte
 
N 29
Nachträge