Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.10.2012 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW | ||
Ö 5 | Stellenplan 2013
Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mehrheitlich angenommen | 10/014/2012 | |
Ö 6 | Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2013 des Kreises Mettmann
1. Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013 2. Stellungnahme der Kreisverwaltung zu den Einwendungen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013 Zusatz: zu den einzelnen Punkten gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse | 20/048/2012 | |
Ö 7 | Haushalt 2013
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013 a) Gesamtergebnisplan b) Gesamtfinanzplan 2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013 Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 20/047/2012/1 | |
Ö 8 | Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/021/2012 | |
Ö 9 | Änderung der Hauptsatzung, hier: § 10 Verdienstausfall für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/018/2012 | |
Ö 10 | Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 / Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/008/2012/1 | |
Ö 11 | Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2011
Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 20/050/2012 | |
Ö 12 | Einbringung des Gesamtabschlusses 2011
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/051/2012 | |
Ö 13 | Kommunales Integrationszentrum
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/035/2012 | |
Ö 14 | Öffentlich geförderte Beschäftigung
- Durchführung von Modellprojekten ab 2013 und kommunale Beteiligung Beschluss: einstimmig angenommen | 50/036/2012 | |
Ö 15 | Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Städten Ratingen und Velbert über die Wahrnehmung von Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/011/2012 | |
Ö 16 | Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2011
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/011/2012 | |
Ö 17 | 10. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/012/2012 | |
Ö 18 | 2. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/013/2012 | |
Ö 19 | Beabsichtigte Beteiligung des Landschaftsverbandes Rheinland an der archäologi-schen Zone / dem Jüdischen Museum in Köln
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 22.11.2012 Zusatz: Die CDU-Fraktion hat den Antrag zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt | 20/055/2012 | |
Ö 20 | Finanzierung Archäologische Zone/Jüdisches Museum Köln
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2012 Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 20/056/2012 | |
Ö 21 | Ausbau der Landesstraße 239
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2012 Zusatz: Der Antrag wurde an den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Zu der Sitzung soll ein vertreter von Straßen NRW eingeladen werden. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 23/024/2012 | |
Ö 22 | Nachträge | ||
Ö 22.1 | Nachtrag: 10.12.2012 Nummer 1
Künftige Ausgestaltung der Aufgaben der Wirtschaftsförderung des Kreises Mettmann hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2012 Zusatz: Der Antrag wurde mehrheitlich zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus verwiesen. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 10/019/2012 | |
Ö 22.2 | Nachtrag: 10.12.2012 Nummer 1
Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 04.10.2012 zur Personalkostendeckelung hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2012 Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU und FDP sowie von KA Schneider und Landrat Hendele und Enthaltung der Fration UWG-ME Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 10/020/2012 | |
Ö 22.3 | Nachtrag: 10.12.2012 Nummer 1
Ausbau der Landestraße 239 hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2012 Zusatz: Der Antrag wurde an den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Zu der Sitzung soll ein vertreter von Straßen NRW eingeladen werden. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 23/027/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Informationen der Verwaltung | ||
N 24 | Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NW | ||
N 25 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH | ||
N 26 | Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Kauf eines Grundstückes vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW in Mettmann, hier: Nachträgliche Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 50 Abs.3 S.2 KrO NRW | ||
N 27 | Nachträge |