Sitzung
KT/004/2012
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
17.12.2012
Zeit
15:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.10.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Stellenplan 2013

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/014/2012
Ö 6
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2013 des Kreises Mettmann

1. Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013
2. Stellungnahme der Kreisverwaltung zu den Einwendungen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2013

Zusatz: zu den einzelnen Punkten gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse

20/048/2012
Ö 7
Haushalt 2013

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2013

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/047/2012/1
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/021/2012
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung, hier: § 10 Verdienstausfall für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2012
Ö 10
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 / Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2012/1
Ö 11
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2011

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/050/2012
Ö 12
Einbringung des Gesamtabschlusses 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

20/051/2012
Ö 13
Kommunales Integrationszentrum

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2012
Ö 14
Öffentlich geförderte Beschäftigung
- Durchführung von Modellprojekten ab 2013 und kommunale Beteiligung

Beschluss: einstimmig angenommen

50/036/2012
Ö 15
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Städten Ratingen und Velbert über die Wahrnehmung von Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2012
Ö 16
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

70/011/2012
Ö 17
10. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/012/2012
Ö 18
2. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

70/013/2012
Ö 19
Beabsichtigte Beteiligung des Landschaftsverbandes Rheinland an der archäologi-schen Zone / dem Jüdischen Museum in Köln
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 22.11.2012

Zusatz: Die CDU-Fraktion hat den Antrag zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

20/055/2012
Ö 20
Finanzierung Archäologische Zone/Jüdisches Museum Köln
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2012

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Der letzte Satz des Beschlussvorschlages wurde gestrichen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/056/2012
Ö 21
Ausbau der Landesstraße 239
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2012

Zusatz: Der Antrag wurde an den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Zu der Sitzung soll ein vertreter von Straßen NRW eingeladen werden.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

23/024/2012
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 10.12.2012 Nummer 1
Künftige Ausgestaltung der Aufgaben der Wirtschaftsförderung des Kreises Mettmann
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2012

Zusatz: Der Antrag wurde mehrheitlich zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

10/019/2012
Ö 22.2
Nachtrag: 10.12.2012 Nummer 1
Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 04.10.2012 zur Personalkostendeckelung
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2012

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von CDU und FDP sowie von KA Schneider und Landrat Hendele und Enthaltung der Fration UWG-ME

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10/020/2012
Ö 22.3
Nachtrag: 10.12.2012 Nummer 1
Ausbau der Landestraße 239
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2012

Zusatz: Der Antrag wurde an den Bau- und Planungsausschuss verwiesen. Zu der Sitzung soll ein vertreter von Straßen NRW eingeladen werden.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

23/027/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NW
 
N 25
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 26
Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Kauf eines Grundstückes vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW in Mettmann, hier: Nachträgliche Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 50 Abs.3 S.2 KrO NRW
 
N 27
Nachträge