Sitzung
KT/001/2024
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
21.03.2024
Zeit
16:30-17:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: (bei Nichtteilnahme von Landrat Hendele an der Abstimmung zu den Zif. 1-13)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/004/2024
Ö 7
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
Hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Erkrath

Beschluss: einstimmig angenommen

10/005/2024
Ö 8
Ermächtigungsübertragungen von 2023 nach 2024
-Bericht des Kämmerers-

Zusatz: Prüfung der EÜs läuft derzeit noch.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/005/2024
Ö 9
Genehmigte überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Jahr 2023
-Ergänzender Bericht des Kämmerers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/058/2023/1
Ö 10
Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH: Aufnahme des VRR als Gesellschafter

Beschluss: einstimmig angenommen

20/001/2024
Ö 11
Namensgebung für das Förderzentrum Süd des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/001/2024
Ö 12
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2024
Ö 13
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2024
Ö 14
Ausreisepflichtige Personen im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 11.01.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

33/001/2024
Ö 15
Beratungsangebot als Alternative zur "Between-The-Lines-App"
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 01.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/005/2024
Ö 16
Ergänzung des Nahverkehrskonzeptes mit Schnellbuslinien und SPNV
Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.12.2023

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

61/002/2024
Ö 17
Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages vom 18.01.2024
Hier: Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, UWG-ME, der Gruppe PIRATEN und von KA Küchler vom 08.02.2024

Zusatz: (bei 3 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 18
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2023 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)
 
N 21
Erweiterung der Patronatserklärung für eine Beteiligung
 
N 22
Einzelentsorgungsvertrag zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM) über den Betrieb einer Müllumschlagstation in Hilden, Großhülsen 20
 
N 23
Verlängerung der Anmietung einer Liegenschaft in Mettmann
 
N 24
Nachträge