SessionNet | Kreistag - 21.03.2024

Sitzung

KT/001/2024

Gremien

Kreistag

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

21.03.2024

Zeit

16:30-17:51 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Zusatz: (bei Nichtteilnahme von Landrat Hendele an der Abstimmung zu den Zif. 1-13)

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Prüfung der EÜs läuft derzeit noch.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Anfrage

Beratungsergebnis

Anlage

Antwort der Verwaltung

33/001/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beratungsergebnis

Anlage

Antwort der Verwaltung

53/005/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Gemeinsame Erklärung vom 08.02.2024

Zusatz: (bei 3 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2023

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Informationen des Kreisjugendrates

Ö 5 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 6 VO3 Dok.Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 7 VO3 Dok.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich StatistikHier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Erkrath

Ö 8 VO3 Dok.Ermächtigungsübertragungen von 2023 nach 2024-Bericht des Kämmerers-

Ö 9 VO3 Dok.Genehmigte überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Jahr 2023-Ergänzender Bericht des Kämmerers

Ö 10 VO3 Dok.Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH: Aufnahme des VRR als Gesellschafter

Ö 11 VO3 Dok.Namensgebung für das Förderzentrum Süd des Kreises Mettmann

Ö 12 VO3 Dok.Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2022

Ö 13 VO4 Dok.Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 14 VO4 Dok.Ausreisepflichtige Personen im Kreis MettmannHier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 11.01.2024

Ö 15 VO4 Dok.Beratungsangebot als Alternative zur "Between-The-Lines-App"Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 01.03.2024

Ö 16 VO3 Dok.Ergänzung des Nahverkehrskonzeptes mit Schnellbuslinien und SPNVHier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.12.2023

Ö 17 1 Dok.Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages vom 18.01.2024Hier: Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, UWG-ME, der Gruppe PIRATEN und von KA Küchler vom 08.02.2024

Ö 18 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Informationen der Verwaltung

N 20 Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2023 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)

N 21 Erweiterung der Patronatserklärung für eine Beteiligung

N 22 Einzelentsorgungsvertrag zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM) über den Betrieb einer Müllumschlagstation in Hilden, Großhülsen 20

N 23 Verlängerung der Anmietung einer Liegenschaft in Mettmann

N 24 Nachträge