Sitzung
KA/004/2010
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
28.06.2010
Zeit
15:00-18:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 08.03.2010 und 11.03.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fortführung des Kooperationsnetzes Schule-Wirtschaft (KSW)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2010
Ö 5
Einführung einer Ehrenamtskarte im Kreis Mettmann
hier: Anregung nach § 21 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/068/2009/1
Ö 6
Demografische Entwicklung im Kreis Mettmann
hier: Änderung des Kreisausschussbeschlusses vom 11.09.2008

Beschluss: einstimmig angenommen

50/016/2010
Ö 7
Sachstandsbericht Konjunkturpaket II

Beschluss: einstimmig angenommen

23/008/2010
Ö 8
Alarm- und Gefahrenabwehrplan der CO-Pipeline
a) Sachstandsbericht
b) Anfrage der Fraktion UWG-ME

Beschluss: zur Kenntnis genommen

III/001/2010
Ö 9
Erneuerung der Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich der K4/K25
Auswirkungen der Realisierung eines Kreisverkehrs als Alternative und Fördermöglichkeiten nach dem GVFG

Zusatz: Der Ausschuss hat sich mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, UWG-ME und GRÜNE f. die Variante B (Kreisverkehr) ausgesprochen. Der Beschluss wurde dahingehend ergänzt, dass der Bau an Landeszuschüsse in Höhe von 156.000 € geknüpft wird

Beschluss: mehrheitlich angenommen

23/013/2010/1
Ö 10
Verabschiedung eines strategischen Zielprogrammes des Kreistages

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/001/2010/1
Ö 11
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/020/2010
Ö 12
Zentrales Beteiligungsmanagement / Umsetzung des Transparenzgesetzes in den Beteiligungsunternehmen der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/031/2010
Ö 13
Richtlinien zur Förderung der Seniorenbegegnungsstätten

Beschluss: einstimmig angenommen

50/005/2010/1
Ö 14
Änderung der Richtlinien zu außerschulischen Angeboten und Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig angenommen

40/009/2010
Ö 15
Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

53/002/2010
Ö 16
NaturKulTour - Masterplan Neandertal
Bericht zum Planungsprozess/Ziel-2-Wettbewerb Erlebnis.NRW - Teilnahme mit förderfähigen Masterplan-Projekten
 
Ö 17
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beteiligungsmanagement - Vorstellung der Kreissparkasse Düsseldorf durch den Vorstandsvorsitzenden
 
N 19
Zentrales Beteiligungsmanagement / Sachstandsbericht über die Beteiligungsunternehmen des Kreises Mettmann
 
N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Zustellung von Post der Kreisverwaltung Mettmann - hier Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
 
N 22
Gesellschaftsrechtliche Veränderungen der Regiobahn GmbH
 
N 23
Neugestaltung der Verbraucher- und Energieberatung im Kreis Mettmann
 
N 24
Beteiligung am Erlebnis.NRW-Wettbewerb "Tourismus" - Marketingkonzept
 
N 25
Beteiligung am Erlebnis.NRW-Wettbewerb "Tourismus" - Neanderlandsteig
 
N 26
Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)
 
N 27
Nachträge