SessionNet | Kreisausschuss - 28.06.2010

Zusatz: Der Ausschuss hat sich mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, UWG-ME und GRÜNE f. die Variante B (Kreisverkehr) ausgesprochen. Der Beschluss wurde dahingehend ergänzt, dass der Bau an Landeszuschüsse in Höhe von 156.000 € geknüpft wird

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage

01/001/2010/1

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

53/002/2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 08.03.2010 und 11.03.2010

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO2 Dok.Fortführung des Kooperationsnetzes Schule-Wirtschaft (KSW)

Ö 5 VO3 Dok.Einführung einer Ehrenamtskarte im Kreis Mettmannhier: Anregung nach § 21 KrO NRW

Ö 6 VO2 Dok.Demografische Entwicklung im Kreis Mettmann hier: Änderung des Kreisausschussbeschlusses vom 11.09.2008

Ö 7 VO3 Dok.Sachstandsbericht Konjunkturpaket II

Ö 8 VO3 Dok.Alarm- und Gefahrenabwehrplan der CO-Pipeline a) Sachstandsbericht b) Anfrage der Fraktion UWG-ME

Ö 9 VO3 Dok.Erneuerung der Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich der K4/K25Auswirkungen der Realisierung eines Kreisverkehrs als Alternative und Fördermöglichkeiten nach dem GVFG

Ö 10 VO3 Dok.Verabschiedung eines strategischen Zielprogrammes des Kreistages

Ö 11 VO3 Dok.WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates

Ö 12 VO3 Dok.Zentrales Beteiligungsmanagement / Umsetzung des Transparenzgesetzes in den Beteiligungsunternehmen der Kreisverwaltung

Ö 13 VO3 Dok.Richtlinien zur Förderung der Seniorenbegegnungsstätten

Ö 14 VO3 Dok.Änderung der Richtlinien zu außerschulischen Angeboten und Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung

Ö 15 VO2 Dok.Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz

Ö 16 NaturKulTour - Masterplan NeandertalBericht zum Planungsprozess/Ziel-2-Wettbewerb Erlebnis.NRW - Teilnahme mit förderfähigen Masterplan-Projekten

Ö 17 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Beteiligungsmanagement - Vorstellung der Kreissparkasse Düsseldorf durch den Vorstandsvorsitzenden

N 19 Zentrales Beteiligungsmanagement / Sachstandsbericht über die Beteiligungsunternehmen des Kreises Mettmann

N 20 Informationen der Verwaltung

N 21 Zustellung von Post der Kreisverwaltung Mettmann - hier Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

N 22 Gesellschaftsrechtliche Veränderungen der Regiobahn GmbH

N 23 Neugestaltung der Verbraucher- und Energieberatung im Kreis Mettmann

N 24 Beteiligung am Erlebnis.NRW-Wettbewerb "Tourismus" - Marketingkonzept

N 25 Beteiligung am Erlebnis.NRW-Wettbewerb "Tourismus" - Neanderlandsteig

N 26 Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)

N 27 Nachträge