Sitzung
KT/002/2010
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
22.03.2010
Zeit
15:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.01.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Haushalt 2010
 
Ö 5.1
Stellenplan 2010

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/002/2010/1
Ö 5.2
Haushalt 2010

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamt finanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, des Einzelmitgliedes von VELBERT anders und Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/017/2010/1
Ö 6
Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2010
Ö 7
Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

20/019/2010
Ö 8
Projekt ALTERnativen 60plus - Zufrieden älter werden im Kreis Mettmann - Abschlussbericht

Beschluss: einstimmig angenommen

50/001/2010/2
Ö 9
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2010
Ö 10
Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)
- Sachstandsbericht
- Beschluss über neue Maßnahmen

Zusatz: Hinweis: Der Beschlussvorschlag wurde abgeändert.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/002/2010/2
Ö 11
Errichtung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung im Kreis Mettmann

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion UWG-ME und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/008/2010/2
Ö 12
Wahl des Beirats gemäß § 11 Landschaftsgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

63/001/2010/1
Ö 13
5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans des Kreises Mettmann, Offenlagebeschluss

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/008/2010
Ö 14
7. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/002/2010
Ö 15
Fachstelle Frau und Beruf
- Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 29.03.2007
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2010

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/007/2010
Ö 16
Studium der Wirtschaftsinformatik
- Pilotprojekt parallel zur Berufsausbildung am Berufskolleg Hilden
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2010

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/009/2010
Ö 17
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Bestellung der stellvertretenden Geschäftsführerin
 
N 20
Aufstellung der Nebeneinahmen des Landrats im Jahr 2009 gem. § 53 Landesbeamtengesetz
 
N 21
Dienstanweisungen Finanzen
 
N 22
Nachträge
 
N 22.1
Nachtrag: 15.03.2010 Nummer 1
Wiederwahl eines Dezernenten