SessionNet | Kreistag - 22.03.2010

Sitzung

KT/002/2010

Gremien

Kreistag

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

22.03.2010

Zeit

15:00-19:28 Uhr

Einladung Kreistag

Erweiterung der Tagesordnung vom 16.03.2010

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, des Einzelmitgliedes von VELBERT anders und Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

20/014/2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

23/002/2010/2

Zusatz: Hinweis: Der Beschlussvorschlag wurde abgeändert.

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion UWG-ME und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.01.2010

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 5 Haushalt 2010

Ö 5.1 VO3 Dok.Stellenplan 2010

Ö 5.2 VO3 Dok.Haushalt 20101. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010 a) Gesamtergebnisplan b) Gesamt finanzplan2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010

Ö 6 VO2 Dok.Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann

Ö 7 VO3 Dok.Jahresabschluss 2009

Ö 8 VO3 Dok.Projekt ALTERnativen 60plus - Zufrieden älter werden im Kreis Mettmann - Abschlussbericht

Ö 9 VO3 Dok.Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 10 VO2 Dok.Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz) - Sachstandsbericht - Beschluss über neue Maßnahmen

Ö 11 VO3 Dok.Errichtung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung im Kreis Mettmann

Ö 12 VO3 Dok.Wahl des Beirats gemäß § 11 Landschaftsgesetz NRW

Ö 13 VO3 Dok.5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans des Kreises Mettmann, Offenlagebeschluss

Ö 14 VO3 Dok.7. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Ö 15 VO3 Dok.Fachstelle Frau und Beruf- Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 29.03.2007hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2010

Ö 16 VO3 Dok.Studium der Wirtschaftsinformatik- Pilotprojekt parallel zur Berufsausbildung am Berufskolleg Hildenhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2010

Ö 17 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Informationen der Verwaltung

N 19 WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Bestellung der stellvertretenden Geschäftsführerin

N 20 Aufstellung der Nebeneinahmen des Landrats im Jahr 2009 gem. § 53 Landesbeamtengesetz

N 21 Dienstanweisungen Finanzen

N 22 Nachträge

N 22.1 Nachtrag: 15.03.2010 Nummer 1 Wiederwahl eines Dezernenten