Sitzung
KA/002/2023
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
05.06.2023
Zeit
16:30-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.03.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Papier mit Umweltkennzeichnung "Blauer Engel" und 90%igem Weißegrad
- Deutliche Kostensteigerungen bei der Papierbeschaffung

Zusatz: bei verwaltungsseitiger Zusage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/017/2023
Ö 5
Betriebsabrechnung 2021 der Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/003/2023
Ö 6
Bebauungsplan 168 M „Waldkindergarten" der Stadt Monheim am Rhein, Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/024/2023
Ö 7
Entsendung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Kreises Mettmann in den Verwaltungsrat des Metropolregion Rheinland e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2023
Ö 8
Fortführung des Live-Streamings von Sitzungen des Kreistages „Kreistags-TV" ab dem Jahr 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

01/006/2023
Ö 9
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Kreistag vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder (Zuwendungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2023
Ö 10
Erste Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Erkrath durch die örtliche Rechnungsprüfung des Kreises Mettmann vom 22.02.2022 / 01.03.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2023
Ö 11
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig angenommen

20/029/2023
Ö 12
Beteiligung an der Lokalradio Mettmann Betriebsgesellschaft mbH & Co KG

Beschluss: einstimmig angenommen

20/028/2023
Ö 13
Mitgliedschaft im Radregion Rheinland e. V.

Beschluss: einstimmig angenommen

41/008/2023
Ö 14
Betriebsabrechnungen 2019 und 2020 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2023
Ö 15
Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Kreis Mettmsnn und den Städten Erkrath, Haan, Hilden, Mettmann, Ratingen und Velbert sowie der Stadt Neuss zum Betrieb einer Feuerwehrschule für die Ausbildung der Laufbahngrppe 1.2

Beschluss: einstimmig angenommen

38/004/2023
Ö 16
Beitritt der Stadt Neuss zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zum Betrieb einer Kreisfeuerwehrschule für die Ausbildung der Laufbahngruppe 1.2

Beschluss: einstimmig angenommen

38/005/2023
Ö 17
Beitritt des Kreises Mettmann zum Landeszooverband Nordrhein-Westfalen e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/032/2023
Ö 18
Klimaneutrale Kreisverwaltung; hier: Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2023

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion und modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

61/039/2023
Ö 19
Förderprogramm E-Lastenfahrräder für Privathaushalte im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 3 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion
und 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/005/2023/1
Ö 20
Durchführung einer kreisweiten Klimaanalyse

Zusatz: bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

71/006/2023
Ö 21
Thermografische Erfassung (Befliegung und Befahrung) des Kreisgebiets

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/007/2023
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 30.05.2023
Seniorenzentrum Velbert (Wordenbecker Weg)
- mündlicher Bericht
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Geschäftsplanung zur möglichen Gründung und Entwicklung einer Projektgesellschaft der Wirtschaftsförderung des Kreises Mettmann
 
N 25
Vergaben über 800.000 € - medizinisches Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst
 
N 26
Schule im Neanderland, Förderzentrum West in Ratingen
 
N 27
Nachträge
 
N 27.1
Nachtrag: 30.05.2023
Seniorenzentrum Velbert (Wordenbecker Weg)