Sitzung
KA/001/2023
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
20.03.2023
Zeit
16:31-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.01.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2023
Ö 5
Formale Beteiligung des Kreises Mettmann am Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Solingen

Beschluss: einstimmig angenommen

61/002/2023
Ö 6
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in den Aufsichtsrat der Regiobahn GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2023
Ö 7
Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung
Hier: Verlängerung der Laufzeit

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2023
Ö 8
Jahresabschluss 2021

Zusatz: bei Nichtteilnahme Landrat Hendele

Beschluss: einstimmig angenommen

14/004/2023
Ö 9
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestelltem Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/019/2023
Ö 10
PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH: Vertretung des Kreises in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2023
Ö 11
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/017/2023
Ö 12
Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten

Zusatz: bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2023
Ö 13
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2023
Ö 14
Einrichtung einer Krebsberatungsstelle

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

53/001/2023
Ö 15
Nahverkehrsplan für den Kreis Mettmann - Umsetzung von Linienwegänderungen sowie Angebotsverbesserungen

Beschluss: einstimmig angenommen

61/005/2023/1
Ö 16
Implementierung eines Energiemanagements

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/002/2023
Ö 17
Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden
Hier: Anregung vom 25.10.2022 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: bei geändertem Beschlussvorschlag;

bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

01/027/2022/1
Ö 18
Ampeln auf der K37 in Mettmann
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/029/2022/1
Ö 19
Sozial- und Armutsbericht
Hier: Anregung vom 25.01.2023 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des
Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: bei verwaltungsseitiger Zusage

Beschluss: zurückgezogen

01/004/2023
Ö 20
Förderprogramm Klimaschritte; hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 17.01.2023

Beschluss: abgesetzt

61/007/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
Vergabe von Aufträgen über 800.000 € netto
 
N 23
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers
 
N 24
Erweiterung des Förderzentrums Nord in Velbert
 
N 25
Nachträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Globaler Minderaufwand
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 11.01.2023

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

20/020/2023
Ö 27
Benehmensherstellung zum Nachtragshaushaltsentwurf 2023 des Kreises Mettmann
-Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Nachtragshaushaltsentwurf 2023

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/018/2023
Ö 28
Nachtragsstellenplan 2023

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/010/2023
Ö 29
Nachtragshaushalt 2023
1. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2023
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2023

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/014/2023
Ö 30
Nachträge