Sitzung
KT/002/2023
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
19.06.2023
Zeit
16:38-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Einführung und Verpflichtung von Kreistagsabgeordneten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.03.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: bei Nichtteilnahme von Landrat Hendele an den Ziffern 1-19

Beschluss: einstimmig angenommen

01/007/2023
Ö 7
Entsendung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Kreises Mettmann in den Verwaltungsrat des Metropolregion Rheinland e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2023
Ö 8
Fortführung des Live-Streamings von Sitzungen des Kreistages „Kreistags-TV" ab dem Jahr 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

01/006/2023
Ö 9
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Kreistag vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder (Zuwendungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2023
Ö 10
Erste Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Erkrath durch die örtliche Rechnungsprüfung des Kreises Mettmann vom 22.02.2022 / 01.03.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2023
Ö 11
Beteiligung an der Lokalradio Mettmann Betriebsgesellschaft mbH & Co KG

Beschluss: einstimmig angenommen

20/028/2023
Ö 12
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig angenommen

20/029/2023
Ö 13
Mitgliedschaft im Radregion Rheinland e. V.

Beschluss: einstimmig angenommen

41/008/2023
Ö 14
Betriebsabrechnungen 2019 und 2020 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2023
Ö 15
Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Kreis Mettmsnn und den Städten Erkrath, Haan, Hilden, Mettmann, Ratingen und Velbert sowie der Stadt Neuss zum Betrieb einer Feuerwehrschule für die Ausbildung der Laufbahngrppe 1.2

Beschluss: einstimmig angenommen

38/004/2023
Ö 16
Beitritt der Stadt Neuss zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zum Betrieb einer Kreisfeuerwehrschule für die Ausbildung der Laufbahngruppe 1.2

Beschluss: einstimmig angenommen

38/005/2023
Ö 17
Beitritt des Kreises Mettmann zum Landeszooverband Nordrhein-Westfalen e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/032/2023
Ö 18
Klimaneutrale Kreisverwaltung; hier: Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2023

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag und
bei 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion und
3 Enthaltungen der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

61/039/2023
Ö 19
Förderprogramm E-Lastenfahrräder für Privathaushalte im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 12 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion
3 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion
1 Nein-Stimme des KA Bär

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/005/2023/1
Ö 20
Durchführung einer kreisweiten Klimaanalyse

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

71/006/2023
Ö 21
Thermografische Erfassung (Befliegung und Befahrung) des Kreisgebiets

Zusatz: bei 3 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/007/2023
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 09.06.2023 Nummer 1
Versorgung pflegebedürftiger Menschen im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage der Kreistagsabgeordneten Küchler vom 09.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/010/2023
Ö 22.2
Nachtrag: 13.06.2023 Nummer 2
Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler der Schulen in Kreisträgerschaft
Hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 12.06.2023

Beschluss: einstimmig angenommen

40/011/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Nachträge