Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 16.03.2009 und die gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss, dem Ausschuss für Behinderten- und Gesundheitsfragen sowie dem Bau- und Planungsausschuss vom 04.05.2009 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | CO-Pipeline - Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26.05.2009
Zusatz: Auf Wunsch des Kreisausschusses wird der Tagesordnungspunkt auch in der Sitzung des Kreistages am 29.06.2009 beraten. Beschluss: zur Kenntnis genommen | III/001/2009 | |
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 127 und 29. Flächennutzungsplanänderung "Sportanlage Auf dem Pfennig" der Stadt Mettmann;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Zusatz: bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mehrheitlich angenommen | 63/012/2009 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. W-14 und 146. Flächennutzungsplanänderung "Industriegebiet Liebigstraße/Haus Gravener Straße" der Stadt Langenfeld;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: einstimmig angenommen | 63/013/2009 | |
Ö 7 | Umsetzungsbericht und Fortschreibung des Frauenförderplanes für die Kreisverwaltung Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/036/2009 | |
Ö 8 | Einrichtung eines zentralen Beteiligungsmanagements
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/016/2009 | |
Ö 9 | Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf für die Amtsperiode vom 01.05.2010 bis zum 30.04.2014
Zusatz: bei einer Enthaltung innerhalb der CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen | 32/002/2009 | |
Ö 10 | Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf für die Amtsperiode vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2014
Zusatz: bei einer Enthaltung innerhalb der CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen | 32/003/2009 | |
Ö 11 | Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen für die Amtsperiode vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2014
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/004/2009 | |
Ö 12 | Betriebskostenabrechnung 2008 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/006/2009 | |
Ö 13 | Erste Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Zusammenarbeit des Lebensmittelüberwachungs- und chemischen Untersuchungsamtes des Kreises Mettmann und des Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsamtes der Stadt Düsseldorf
Beschluss: einstimmig angenommen | 39/004/2009 | |
Ö 14 | Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises
Beschluss: einstimmig angenommen | 40/013/2009 | |
Ö 15 | Berufskolleg Niederberg in Velbert
- Errichtung einer zweijährigen Berufsfachschule mit erweiterten beruflichen Kenntnissen und Fachhochschulreife in der Fachrichtung Technik und dem fachlichen Schwerpunkt Metalltechnik Beschluss: einstimmig angenommen | 40/024/2009 | |
Ö 16 | Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)
Beschluss: einstimmig angenommen | 53/007/2009 | |
Ö 17 | Nachträge | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 18 | Informationen der Verwaltung | ||
N 19 | Stellenplan 2009 - Höhergruppierung eines Tariflich Beschäftigten | ||
N 20 | Berufskolleg Neandertal, Neubau einer 3-fach Sporthalle | ||
N 21 | Förderschule Ratingen, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Ratingen | ||
N 22 | Berufskolleg Niederberg- Vergabe von Architektenleistungen für Investitionsmaßnahmen des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz | ||
N 23 | Berufskolleg Niederberg - Vergabe von Fachingenieurleistungen für Investitionsmaßnahmen des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz | ||
N 24 | Auftragsvergaben nach öffentlicher Ausschreibung zur Sanierung der LCKW-Grundwasserverunreinigung Hilden/Düsseldorf-Benrath | ||
N 25 | Förderschule Langenfeld, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung | ||
N 26 | Nachträge |