Sitzung
KA/002/2009
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
15.06.2009
Zeit
16:00-17:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 16.03.2009 und die gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss, dem Ausschuss für Behinderten- und Gesundheitsfragen sowie dem Bau- und Planungsausschuss vom 04.05.2009
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
CO-Pipeline - Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26.05.2009

Zusatz: Auf Wunsch des Kreisausschusses wird der Tagesordnungspunkt auch in der Sitzung des Kreistages am 29.06.2009 beraten.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

III/001/2009
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 127 und 29. Flächennutzungsplanänderung "Sportanlage Auf dem Pfennig" der Stadt Mettmann;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/012/2009
Ö 6
Bebauungsplan Nr. W-14 und 146. Flächennutzungsplanänderung "Industriegebiet Liebigstraße/Haus Gravener Straße" der Stadt Langenfeld;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

63/013/2009
Ö 7
Umsetzungsbericht und Fortschreibung des Frauenförderplanes für die Kreisverwaltung Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/036/2009
Ö 8
Einrichtung eines zentralen Beteiligungsmanagements

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/016/2009
Ö 9
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf für die Amtsperiode vom 01.05.2010 bis zum 30.04.2014

Zusatz: bei einer Enthaltung innerhalb der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

32/002/2009
Ö 10
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf für die Amtsperiode vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2014

Zusatz: bei einer Enthaltung innerhalb der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

32/003/2009
Ö 11
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen für die Amtsperiode vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2009
Ö 12
Betriebskostenabrechnung 2008 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/006/2009
Ö 13
Erste Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Zusammenarbeit des Lebensmittelüberwachungs- und chemischen Untersuchungsamtes des Kreises Mettmann und des Chemischen und Lebensmitteluntersuchungsamtes der Stadt Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2009
Ö 14
Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises

Beschluss: einstimmig angenommen

40/013/2009
Ö 15
Berufskolleg Niederberg in Velbert
- Errichtung einer zweijährigen Berufsfachschule mit erweiterten beruflichen Kenntnissen und Fachhochschulreife in der Fachrichtung Technik und dem fachlichen Schwerpunkt Metalltechnik

Beschluss: einstimmig angenommen

40/024/2009
Ö 16
Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/007/2009
Ö 17
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
Stellenplan 2009 - Höhergruppierung eines Tariflich Beschäftigten
 
N 20
Berufskolleg Neandertal, Neubau einer 3-fach Sporthalle
 
N 21
Förderschule Ratingen, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Ratingen
 
N 22
Berufskolleg Niederberg- Vergabe von Architektenleistungen für Investitionsmaßnahmen des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz
 
N 23
Berufskolleg Niederberg - Vergabe von Fachingenieurleistungen für Investitionsmaßnahmen des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz
 
N 24
Auftragsvergaben nach öffentlicher Ausschreibung zur Sanierung der LCKW-Grundwasserverunreinigung Hilden/Düsseldorf-Benrath
 
N 25
Förderschule Langenfeld, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
 
N 26
Nachträge