SessionNet | Kreisausschuss - 15.06.2009

Sitzung

KA/002/2009

Gremien

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)

Datum

15.06.2009

Zeit

16:00-17:01 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Zusatz: Auf Wunsch des Kreisausschusses wird der Tagesordnungspunkt auch in der Sitzung des Kreistages am 29.06.2009 beraten.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

20/016/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei einer Enthaltung innerhalb der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei einer Enthaltung innerhalb der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/013/2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/024/2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

53/007/2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 16.03.2009 und die gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss, dem Ausschuss für Behinderten- und Gesundheitsfragen sowie dem Bau- und Planungsausschuss vom 04.05.2009

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO2 Dok.CO-Pipeline - Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26.05.2009

Ö 5 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 127 und 29. Flächennutzungsplanänderung "Sportanlage Auf dem Pfennig" der Stadt Mettmann;Beteiligung gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Ö 6 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. W-14 und 146. Flächennutzungsplanänderung "Industriegebiet Liebigstraße/Haus Gravener Straße" der Stadt Langenfeld;Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Ö 7 VO3 Dok.Umsetzungsbericht und Fortschreibung des Frauenförderplanes für die Kreisverwaltung Mettmann

Ö 8 VO2 Dok.Einrichtung eines zentralen Beteiligungsmanagements

Ö 9 VO3 Dok.Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf für die Amtsperiode vom 01.05.2010 bis zum 30.04.2014

Ö 10 VO3 Dok.Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf für die Amtsperiode vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2014

Ö 11 VO3 Dok.Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen für die Amtsperiode vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2014

Ö 12 VO3 Dok.Betriebskostenabrechnung 2008 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 14 VO2 Dok.Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises

Ö 15 VO2 Dok.Berufskolleg Niederberg in Velbert- Errichtung einer zweijährigen Berufsfachschule mit erweiterten beruflichen Kenntnissen und Fachhochschulreife in der Fachrichtung Technik und dem fachlichen Schwerpunkt Metalltechnik

Ö 16 VO2 Dok.Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Ö 17 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Informationen der Verwaltung

N 19 Stellenplan 2009 - Höhergruppierung eines Tariflich Beschäftigten

N 20 Berufskolleg Neandertal, Neubau einer 3-fach Sporthalle

N 21 Förderschule Ratingen, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung Ratingen

N 22 Berufskolleg Niederberg- Vergabe von Architektenleistungen für Investitionsmaßnahmen des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz

N 23 Berufskolleg Niederberg - Vergabe von Fachingenieurleistungen für Investitionsmaßnahmen des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz

N 24 Auftragsvergaben nach öffentlicher Ausschreibung zur Sanierung der LCKW-Grundwasserverunreinigung Hilden/Düsseldorf-Benrath

N 25 Förderschule Langenfeld, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung

N 26 Nachträge