Kreistag - 08.07.2019 - 16:02-18:29 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Formalien    
1.1Eröffnung der Sitzung    
1.2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
1.3Feststellung der Anwesenheit    
1.4Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.5Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.06.2019  
3Informationen der Verwaltung    
4Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW    
5Motto für die Verleihung des ersten Ehrenamtspreises des Kreises Mettmann in 2020 01/009/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
6Erweiterung der ad-hoc-Kommission für Vorstellungsgespräche 01/013/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Benehmensherstellung zur Änderung des Haushaltsplans 2019 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum geänderten Haushaltsplan
- Anhörung der Stadt Monheim a.R. gemäß § 55 Abs. 2 KrO NRW
20/029/2019/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8Stellenplan 2019 - Ergänzung zur Vorlage 10/048/2018 10/020/2019 
 Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9Satzung zur Änderung der Haushaltssatzungen des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2016, 2017, 2018 und 2019 20/028/2019/1 
 Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10Jahresabschluss 2018 14/001/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2018 20/026/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
12WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung
20/024/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
13Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten 20/018/2019/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
14Achtung! Fertig! Los!
Ergänzungskonzept zur Verstetigung und Vernetzung der A-F-L Strukturen im Kreis Mettmann
50/005/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
15Kommunalwahlen 2020
- Bildung des Kreiswahlausschusses
- Mandate und Wahlbezirke
32/012/2019/1 
 Zusatz: Beschlussziffer 1 wird zur Kennntis genommen; die Ziffern 2 und 3 werden einstimmig beschlossen. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
16Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen 32/013/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
17Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Düsseldorf 32/014/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
18Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen 32/015/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
19Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf 32/016/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
20Betriebsabrechnung 2017 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann 32/017/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
21Kreisleitstelle – Verhandlungen über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Errichtung von Ausnahmeabfrageplätzen 32/018/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
22Neuabschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 9" 32/019/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
23Verbraucherberatung durch die Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Fortführung und Ausweitung der Beratungsangebote in der Beratungsstelle in Velbert
39/003/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
24EKOCity Abfallwirtschaftsverband – Verlängerung der Mitgliedschaft des Kreises Mettmann 70/007/2019 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
25Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds im Kreis Mettmann 53/004/2019/1 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
26Nachträge    
26.1 Nachtrag: 26.06.2019 Nummer 1 *Ausbau der A 3
hier: Anträge der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
61/026/2019 
 Zusatz: Es wird ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD FDP und UWG-ME vorgelegt, der mehrheitlich angemommen wird.
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird merheitlich abgelehnt.
 
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
26.2 Nachtrag: 26.06.2019 Nummer 1 *Klima- und Umweltschutz
hier: Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN
01/015/2019 
 Zusatz: Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird zurückgezogen. Ein Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. ist hinfällig. Der Antrag der Gruppe PIRATEN wird mehrheitlich abgelehnt. Ein Antrag der CDU-Fraktion wird einst. bei 2 Enth. angenommen. 
 Beschluss: einstimmig angenommen  
26.3 Nachtrag: 05.07.2019 Nummer 2 *Radwegenetz
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.07.2019
61/027/2019 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
27Informationen der Verwaltung   
28Ausschreibung von Stellen einer Dezernentin / eines Dezernenten   
29Bestellung zur Leiterin des Prüfungsamtes   
30Bestellung einer Prüferin   
31Bestellung einer Prüferin   
32Patronatserklärung für die Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH (RFG)   
33WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019   
34Nachträge