Kreistag - 08.07.2019 - 16:02-18:29 Uhr

Sitzung
KT/002/2019
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
08.07.2019
Zeit
16:02-18:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Formalien

 
Ö 1.1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.3

Feststellung der Anwesenheit

 
Ö 1.4

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.5

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.06.2019

 
Ö 3

Informationen der Verwaltung

 
Ö 4

Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

 
Ö 5

Motto für die Verleihung des ersten Ehrenamtspreises des Kreises Mettmann in 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2019
Ö 6

Erweiterung der ad-hoc-Kommission für Vorstellungsgespräche

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2019
Ö 7

Benehmensherstellung zur Änderung des Haushaltsplans 2019 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum geänderten Haushaltsplan
- Anhörung der Stadt Monheim a.R. gemäß § 55 Abs. 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/029/2019/1
Ö 8

Stellenplan 2019 - Ergänzung zur Vorlage 10/048/2018

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/020/2019
Ö 9

Satzung zur Änderung der Haushaltssatzungen des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2016, 2017, 2018 und 2019

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/028/2019/1
Ö 10

Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2019
Ö 11

Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2019
Ö 12

WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/024/2019
Ö 13

Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten

Beschluss: einstimmig angenommen

20/018/2019/1
Ö 14

Achtung! Fertig! Los!
Ergänzungskonzept zur Verstetigung und Vernetzung der A-F-L Strukturen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/005/2019
Ö 15

Kommunalwahlen 2020
- Bildung des Kreiswahlausschusses
- Mandate und Wahlbezirke

Zusatz: Beschlussziffer 1 wird zur Kennntis genommen; die Ziffern 2 und 3 werden einstimmig beschlossen.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2019/1
Ö 16

Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2019
Ö 17

Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/014/2019
Ö 18

Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2019
Ö 19

Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2019
Ö 20

Betriebsabrechnung 2017 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2019
Ö 21

Kreisleitstelle – Verhandlungen über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Errichtung von Ausnahmeabfrageplätzen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2019
Ö 22

Neuabschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 9"

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2019
Ö 23

Verbraucherberatung durch die Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Fortführung und Ausweitung der Beratungsangebote in der Beratungsstelle in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2019
Ö 24

EKOCity Abfallwirtschaftsverband – Verlängerung der Mitgliedschaft des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/007/2019
Ö 25

Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/004/2019/1
Ö 26

Nachträge

 
Ö 26.1

Nachtrag: 26.06.2019 Nummer 1
Ausbau der A 3
hier: Anträge der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusatz: Es wird ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD FDP und UWG-ME vorgelegt, der mehrheitlich angemommen wird.
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird merheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/026/2019
Ö 26.2

Nachtrag: 26.06.2019 Nummer 1
Klima- und Umweltschutz
hier: Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe PIRATEN

Zusatz: Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird zurückgezogen. Ein Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. ist hinfällig. Der Antrag der Gruppe PIRATEN wird mehrheitlich abgelehnt. Ein Antrag der CDU-Fraktion wird einst. bei 2 Enth. angenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2019
Ö 26.3

Nachtrag: 05.07.2019 Nummer 2
Radwegenetz
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.07.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/027/2019
N 27

Informationen der Verwaltung

 
N 28

Ausschreibung von Stellen einer Dezernentin / eines Dezernenten

 
N 29

Bestellung zur Leiterin des Prüfungsamtes

 
N 30

Bestellung einer Prüferin

 
N 31

Bestellung einer Prüferin

 
N 32

Patronatserklärung für die Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH (RFG)

 
N 33

WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019

 
N 34

Nachträge