Sitzung
KA/003/2017
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
29.06.2017
Zeit
16:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.05.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Attraktivierung des Eiszeitlichen Wildgeheges – Sachstand und neuer Zeitplan

Beschluss: einstimmig angenommen

61/004/2017/1
Ö 5
Bebauungsplan 513.01 "Meiberger Weg" der Stadt Velbert; Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NW

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/010/2017/1
Ö 6
Beteiligung des Kreises an einer ProVitako-Ausschreibung zur Beschaffung von IT-Endgeräten

Beschluss: einstimmig angenommen

16/019/2017
Ö 7
Landesförderung "Soziale Arbeit an Schulen"; Fortführung in 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

40/013/2017/1
Ö 8
Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für die Berufskollegs des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/017/2017
Ö 9
Mitgliedschaft im Verein Digitale Stadt Düsseldorf

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/022/2017
Ö 10
Nachtragsstellenplan 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

10/026/2017
Ö 11
Gesamtabschluss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

14/002/2017
Ö 12
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

14/003/2017
Ö 13
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
- hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/022/2017
Ö 14
Änderung des NVP für den Kreis Mettmann - Verlängerung der SchnellBuslinie SB78 in Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

20/010/2017
Ö 15
Beteiligung des Kreises Mettmann an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

20/012/2017
Ö 16
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2017
Ö 17
Weiterleitung der Sonderauskehrung des Landschaftsverbandes Rheinland an die ka. Städte

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2017
Ö 18
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2017
Ö 19
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Zusatz: bei der Abstimmung zu 3. und 4. haben die Mitglieder nicht teilgenommen, die gliechzeitig Mitglied im Aufsichtsrat sind

Beschluss: einstimmig angenommen

20/016/2017
Ö 20
Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH
- Umstrukturierung der kommunalen RWE Beteiligungsgesellschaften

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/018/2017
Ö 21
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Elektroniker Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik" am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/023/2017
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 20.06.2017 Nummer 1
Förderung Sozialer Wohnungsbau
- hier: Anfrage der Fraktion BÜNSNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/019/2017
Ö 22.2
Nachtrag: 26.06.2017 Nummer 3
Abschiebungen und freiwillige Ausreisen
- hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 25.06.2017

Zusatz: Die Beantwortung erfolgt im Nachgang zur Sitzung.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/014/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Vergabe der notärztlichen Leistungen ab 2018
 
N 25
Vergabe der Projektsteuerleistungen für das Projekt Kreisleitstelle 2020
 
N 26
Ergänzung der feuerwehr- und polizeispezifischen Anforderungen und Ausstattungen in das Projekt Kreisleitstelle 2020
 
N 27
Vergabe der Ingenieurleistungen für den Bereich Technische Gebäudeausrüstung im Rahmen der Ertüchtigung der Cafeteria am Berufskolleg Niederberg
 
N 28
Vergabe der Bauleistung für die Asphaltdeckensanierungen 2017
 
N 29
Bestellung eines Prüfers
 
N 30
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 31
Beförderung eines Amtsleiters
 
N 32
Nachträge
 
N 32.1.1
Nachtrag: 21.06.2017 Nummer 2
Anmietung eines Gebäudes