Sitzung
KA/002/2008
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
05.06.2008
Zeit
17:10-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.04.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Mitgliedschaft des Kreises Mettmann im Verein "Die Schlüsselregion"

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2008
Ö 5
Ausschreibung von Aufgaben, für die Zuschüsse des Kreises an Dritte gewährt werden
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/010/2008
Ö 6
65. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 826 "nördliche Kettwiger Straße" der Stadt Velbert;
Beteiligung gemäß §§ 3 Absatz 2 Bundesbaugesetz und 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz

Beschluss: zurückgestellt

63/004/2008
Ö 7
Weiterbau der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann/Zwischenfinanzierung der Kosten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

66/027/2008/1
Ö 8
Umbau und Neueinrichtung der Kfz-Zulassungsstelle in Langenfeld

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

66/034/2008
Ö 9
Erstellung eines Klimaschutzkonzepts für den Kreis Mettmann
- Entsperrung der Mittel

Beschluss: einstimmig angenommen

70/002/2008
Ö 10
Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH (Regio-Bahn)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2008
Ö 11
Kommunalwahlen 2009 - Bildung des Kreiswahlausschusses

Zusatz: Hinweis: Entscheidung für 10 Beisitzer, Fraktionen unterbreiten Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2008
Ö 12
Betriebskostenabrechnung 2007 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2008
Ö 13
Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten

Zusatz: Hinweis: Fraktionen unterbreiten Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

32/008/2008
Ö 14
Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/009/2008
Ö 15
Berufskolleg Neandertal in Mettmann
- Errichtung des Aufbaubildungsganges "Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren"

Beschluss: einstimmig angenommen

40/011/2008
Ö 16
Unterstützung des Projektes NEAnderLab am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/031/2008
Ö 17
Temporäre Umnutzung der stillgelegten Trasse der Niederbergbahn als Fuß- und Radweg

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

63/007/2008
Ö 18
Nutzung von Sport- und Schwimmhallen in kreiseigenen Einrichtungen

Beschluss: einstimmig angenommen

66/017/2008
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 30.05.2008 Nummer 1
Unfallhäufigkeit auf der L 239/ L239n
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusatz: Hinweis: Die Anfrage wurde unter TOP 7 beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/009/2008
Ö 19.2
Nachtrag: 30.05.2008 Nummer 2
Bauaushubabkippung im Landschaftsschutzgebiet "Ratingen Stadtwald Süd-West
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

63/008/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Berufskolleg Neandertal, Neubau einer 3-fach Sporthalle
 
N 22
Nachträge