SessionNet | Kreisausschuss - 05.06.2008

Sitzung

KA/002/2008

Gremien

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

05.06.2008

Zeit

17:10-19:58 Uhr

Einladung

Erweiterung der Tagesordnung vom 02.06.2008

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Beratungsergebnis

01/002/2008

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Beratungsergebnis

66/027/2008/1

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

01/008/2008

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Hinweis: Entscheidung für 10 Beisitzer, Fraktionen unterbreiten Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

32/008/2008

Zusatz: Hinweis: Fraktionen unterbreiten Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

32/009/2008

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/011/2008

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/031/2008

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Vorlage

Beratungsergebnis

66/017/2008

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Hinweis: Die Anfrage wurde unter TOP 7 beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.04.2008

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO2 Dok.Mitgliedschaft des Kreises Mettmann im Verein "Die Schlüsselregion"

Ö 5 VO3 Dok.Ausschreibung von Aufgaben, für die Zuschüsse des Kreises an Dritte gewährt werden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2007

Ö 6 VO3 Dok.65. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 826 "nördliche Kettwiger Straße" der Stadt Velbert;Beteiligung gemäß §§ 3 Absatz 2 Bundesbaugesetz und 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz

Ö 7 VO2 Dok.Weiterbau der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann/Zwischenfinanzierung der Kosten

Ö 8 VO3 Dok.Umbau und Neueinrichtung der Kfz-Zulassungsstelle in Langenfeld

Ö 9 VO3 Dok.Erstellung eines Klimaschutzkonzepts für den Kreis Mettmann- Entsperrung der Mittel

Ö 10 VO2 Dok.Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH (Regio-Bahn)

Ö 11 VO3 Dok.Kommunalwahlen 2009 - Bildung des Kreiswahlausschusses

Ö 12 VO3 Dok.Betriebskostenabrechnung 2007 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 13 VO2 Dok.Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten

Ö 14 VO2 Dok.Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Ö 15 VO2 Dok.Berufskolleg Neandertal in Mettmann- Errichtung des Aufbaubildungsganges "Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren"

Ö 16 VO2 Dok.Unterstützung des Projektes NEAnderLab am Berufskolleg Hilden

Ö 17 VO3 Dok.Temporäre Umnutzung der stillgelegten Trasse der Niederbergbahn als Fuß- und Radweg

Ö 18 VO2 Dok.Nutzung von Sport- und Schwimmhallen in kreiseigenen Einrichtungen

Ö 19 Nachträge

Ö 19.1 Nachtrag: 30.05.2008 Nummer 1 VO3 Dok.Unfallhäufigkeit auf der L 239/ L239n hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 19.2 Nachtrag: 30.05.2008 Nummer 2 VO3 Dok.Bauaushubabkippung im Landschaftsschutzgebiet "Ratingen Stadtwald Süd-West hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Informationen der Verwaltung

N 21 Berufskolleg Neandertal, Neubau einer 3-fach Sporthalle

N 22 Nachträge