Sitzung
KA/004/2021
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
29.11.2021
Zeit
16:33-17:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2021
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung eines Kämmerers

Beschluss: einstimmig angenommen

11/008/2021
Ö 5
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Stiftungsrat der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2021
Ö 6
Landesförderung Schulsozialarbeit ab 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

40/036/2021
Ö 7
Bebauungsplan 121 M "Am Kielsgraben" der Stadt Monheim am Rhein, Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/076/2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 78 „Südring/Kurt-Schumacher-Str." und 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Heiligenhaus: erneute Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch und § 20 Abs. 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/077/2021
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/023/2021
Ö 10
Kreissparkasse Düsseldorf
Hier: Verwendung der auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteile am Gewinnvortrag des Vorjahres (2019) sowie am Jahresüberschuss 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

01/025/2021
Ö 11
Stimmführung des Kreises Mettmann bei den Mitgliederversammlungen des Metropolregion Rheinland e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/033/2021
Ö 12
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Kreises und Aufhebung der Dienstanweisung des Rechnungsprüfungsamtes vom 02.11.2000

Beschluss: einstimmig angenommen

14/010/2021
Ö 13
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den Städten Erkrath, Haan, Heiligenhaus, Mettmann und Wülfrath über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2021
Ö 14
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

20/027/2021
Ö 15
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/040/2021
Ö 16
Umsetzung der Digitalisierung an Schulen unter Berücksichtigung des Förderprogramms Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2021
Ö 17
RKP-Förderprojekt "Wiedergeburt" zur Förderung professioneller Künstlerinnen und Künstler 2022/23

Beschluss: einstimmig angenommen

41/014/2021
Ö 18
17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/030/2021
Ö 19
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

32/031/2021/1
Ö 20
Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/001/2021
Ö 21
Anpassung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2021
Ö 22
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/003/2021
Ö 23
Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes des Kreises Mettmann
- Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.05.2021; geplante Maßnahmen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/033/2021
Ö 24
Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement NRW; Inanspruchnahme von zusätzlichen Case Management Stellen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/034/2021
Ö 25
Achtung! Fertig! Los! (A-F-L)
Ergänzungskonzept zur Verstetigung und Vernetzung der A-F-L Strukturen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2021
Ö 26
Änderung Landschaftsplan - Aktualisierung der textlichen Festsetzungen für das NSG "Sandgrube Homberg"

Zusatz: bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

61/078/2021
Ö 27
Perspektiven von Homeoffice, mobilem Arbeiten und hybriden Arbeitsmodellen
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/031/2021
Ö 28
Einsatz von Naturschutz-Rangern
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2021/1
Ö 29
Flüsterasphalt auf der Kreisstraße 16
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2021/1
Ö 30
Änderung der Satzung des Kreisjugendrates
hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: bei 2 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Ja-Stimme der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/019/2021/1
Ö 31
Geschlechtergerechte Sprache
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 22.09.2021

Zusatz: wird für die Kreistagssitzung im April 2022 vorgesehen

Beschluss: abgesetzt

01/020/2021
Ö 32
Einrichtung einer Stelle Schulsozialarbeit an der Bildungsakademie Mettmann
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS ´90/DIE GRÜNEN und FDP vom 08.11.2021

Beschluss: zurückgezogen

53/033/2021
Ö 33
Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger*innen und Radfahrende am Ortseingang Alt-Erkrath
Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2021

Beschluss: abgesetzt

61/081/2021
Ö 34
Nachträge
 
Ö 34.1
Nachtrag: 18.11.2021 Nummer 1
Anbindung des Langenfelder Stadtteils Wiescheid an den ÖPNV
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 16.11.2021

Beschluss: abgesetzt

61/083/2021
Ö 34.2
Nachtrag: 19.11.2021 Nummer 2
Ergänzung der Kompostierungsanlage KDM um Teilstromvergährung; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2021

Beschluss: abgesetzt

61/086/2021
Ö 34.3
Nachtrag: 19.11.2021 Nummer 2
Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) stärken; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2021

Beschluss: abgesetzt

61/087/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Informationen der Verwaltung
 
N 36
Bestellung von Prüferinnen
 
N 37
Abberufung einer Prüferin
 
N 38
Nachträge