Sitzung
KT/002/2021
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
28.06.2021
Zeit
16:42-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2021
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Landrat Hendele hat an der Abstimmung über die Ziffern 1-4 nicht teilgenommen.
KA Pollmann hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2021
Ö 7
Entsendung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Kreises Mettmann in den Verwaltungsrat des Metropolregion Rheinland e.V.

Zusatz: KA Pollmann hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2021
Ö 8
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH

Zusatz: KA Pollmann hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/011/2021
Ö 9
Testweise Übertragung (Live-Streaming) von Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages

Zusatz: KA Pollmann hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2021
Ö 10
Mittel für die Kofinanzierung einer Allgemeinen Frauenberatungsstelle im Kreis Mettmann
Hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Beschluss: einstimmig angenommen

01/012/2021
Ö 11
Ausschreibung der Stelle einer Kreisdirektorin / eines Kreisdirektors

Beschluss: einstimmig angenommen

11/004/2021
Ö 12
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wülfrath über die kooperative Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich des Datenschutzes

Beschluss: einstimmig angenommen

14/007/2021
Ö 13
Gesamtabschluss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

14/004/2021
Ö 14
Behandlung des Gesamtjahresüberschusses aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

20/016/2021
Ö 15
Fortführung der Qualifizierungsmaßnahmen an den Berufskollegs in Trägerschaft des Kreises Mettmann; 1. Qualifizierung von lernschwachen Jugendlichen für eine duale Ausbildung (AMQ 2), 2. Sonderpädagogische Förderklasse am Berufskolleg Neandertal

Beschluss: einstimmig angenommen

40/020/2021
Ö 16
Programm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für die Primarstufe
- Teilnahme am Förderprogramm

Beschluss: einstimmig angenommen

40/025/2021
Ö 17
Schulentwicklung Berufskollegs - Fachoberschule Polizei

Beschluss: einstimmig angenommen

40/026/2021
Ö 18
Vierte Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2021
Ö 19
Beitritt des Kreises Mettmann zum Zukunftsnetz Mobilität NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/033/2021
Ö 20
Aufenthaltsstatus von Ausländern im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 24.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

33/001/2021
Ö 21
Synergieeffekte KRZN und Digitalisierung
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 14.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/013/2021
Ö 22
Soziale Wohnraumförderung
hier: Anfrage der Kreistagsabgeordneten Küchler vom 02.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/017/2021
Ö 23
Psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage der Kreistagsabgeordneten Küchler vom 07.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/026/2021
Ö 24
Gründung eines Bündnisses gegen Depressionen im Kreis Mettmann
hier: Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.05.2021

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

53/024/2021/1
Ö 25
Nachträge
 
Ö 25.1
Nachtrag: 28.06.2021 Nummer 1
Einsatz von Naturschutz-Rangern
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: Der Kreistag hat die Anregung zur fachlichen Beratung an den Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz verwiesen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Informationen der Verwaltung
 
N 27
Anschluss der Stadt Erkrath an den Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Erkrath
 
N 28
Abberufung einer Prüferin
 
N 29
Bestellung einer Prüferin
 
N 30
Bestellung einer Prüferin
 
N 31
Nachträge