Sitzung
KA/004/2020
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
03.12.2020
Zeit
16:06-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

01/072/2020
Ö 3
Aushändigung der Ernennungsurkunden an die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses als Ehrenbeamtinnen / Ehrenbeamte des Kreises mit anschließender Vereidigung durch den Landrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/071/2020
Ö 4
Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.09.2020 und 07.09.2020
 
Ö 5
Informationen der Verwaltung
 
Ö 6
Wahl einer oder mehrerer Stellvertretung(en) des Vorsitzenden des Kreisausschusses

Zusatz: bei geändertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/073/2020
Ö 7
Landesförderung "Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes"; Fortführung in 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/020/2020
Ö 8
Ausstattung von Räumlichkeiten des Kreises Mettmann mit mobilen Luftfilteranlagen
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 10.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

23/024/2020
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: einstimmig angenommen

01/074/2020
Ö 10
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie

Zusatz: bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

01/075/2020
Ö 11
Vorschlag der Verwaltung zur Modifizierung der Vergaberegelung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten des Landrates, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig angenommen

10/022/2020
Ö 12
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Mettmann über die Berechnung und Zahlbarmachung der Entgelte und der Besoldung der städtisch Beschäftigten

Beschluss: einstimmig angenommen

11/011/2020
Ö 13
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig angenommen

20/042/2020
Ö 14
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

32/022/2020
Ö 15
Nachträge
 
Ö 15.1
Nachtrag: 26.11.2020 Nummer 1
Neuausrichtung der Förderrichtlinie zur sozialen Beratung von Flüchtlingen in NRW
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/020/2020
Ö 15.2
Nachtrag: 26.11.2020 Nummer 1
Prüfung der Temporären Standstreifenfreigabe für den Abschnitt der BAB 3 zwischen Hilden und Leverkusen
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2020

Zusatz: Die konkrete Beantwortung der Anfrage wurde für die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 01.03.2021 zugesagt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/029/2020
Ö 15.3
Nachtrag: 30.11.2020
Änderung der Inhalte der Zuwendungsrichtlinie
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 30.11.2020

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/078/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Informationen der Verwaltung
 
N 17
Dringlichkeitsentscheidungen des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 4 KrO NRW
 
N 18
Auftragsvergabe: Mittagsverpflegung an den Förderschulen für Geistige Entwicklung
 
N 19
Neubau der Kreisleitstelle - Auftragsvergabe zum Umbau der Dispositionstechnik
 
N 20
Neubau der Kreisleitstelle - Auftragsvergabe der IT-Infrastruktur
 
N 21
Nachtrag: 03.12.2020
Anmietungen von Räumlichkeiten in Wülfrath zur Nutzung für die Kreisverwaltung aufgrund der Corona-Pandemie
 
N 22
Bildung der Einigungsstelle - 2020-2024
 
N 23
Besetzung der Stelle der technischen Dezernentin/ des technischen Dezernenten
 
N 24
Abberufung einer Prüferin
 
N 25
Nachträge
 
N 25.1
Nachtrag: 03.12.2020
Dringlichkeitsentscheidung des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 2 KrO NRW
 
N 25.2
Nachtrag: 03.12.2020
Anschluss der Stadt Mettmann an den Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Mettmann