SessionNet | Kreisausschuss - 03.12.2020

Sitzung

KA/004/2020

Gremien

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

03.12.2020

Zeit

16:06-17:40 Uhr

Einladung

Erweiterung der Tagesordnung vom 27.11.2020

Erweiterung der Tagesordnung vom 30.11.2020

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Beratungsergebnis

01/072/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

01/071/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Niederschrift (öffentlich) (03.09.2020)

Niederschrift (öffentlich) (07.09.2020)

Vorlage

Beratungsergebnis

01/073/2020

Zusatz: bei geändertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/020/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

10/022/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

20/042/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

32/022/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Anfrage

Beratungsergebnis

Anlage

Antwort der Verwaltung

50/020/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Die konkrete Beantwortung der Anfrage wurde für die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 01.03.2021 zugesagt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 VO2 Dok.Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Kreisausschuss

Ö 3 VO2 Dok.Aushändigung der Ernennungsurkunden an die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses als Ehrenbeamtinnen / Ehrenbeamte des Kreises mit anschließender Vereidigung durch den Landrat

Ö 4 2 Dok.Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.09.2020 und 07.09.2020

Ö 5 Informationen der Verwaltung

Ö 6 VO2 Dok.Wahl einer oder mehrerer Stellvertretung(en) des Vorsitzenden des Kreisausschusses

Ö 7 VO2 Dok.Landesförderung "Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes"; Fortführung in 2021

Ö 8 VO3 Dok.Ausstattung von Räumlichkeiten des Kreises Mettmann mit mobilen LuftfilteranlagenHier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 10.11.2020

Ö 9 VO4 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Ö 10 VO3 Dok.Einführung einer Zuwendungsrichtlinie

Ö 11 VO2 Dok.Vorschlag der Verwaltung zur Modifizierung der Vergaberegelung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten des Landrates, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse

Ö 12 VO3 Dok.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Mettmann über die Berechnung und Zahlbarmachung der Entgelte und der Besoldung der städtisch Beschäftigten

Ö 13 VO2 Dok.WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ö 14 VO2 Dok.Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier Stellvertreter

Ö 15 Nachträge

Ö 15.1 Nachtrag: 26.11.2020 Nummer 1 VO4 Dok.Neuausrichtung der Förderrichtlinie zur sozialen Beratung von Flüchtlingen in NRWHier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2020

Ö 15.2 Nachtrag: 26.11.2020 Nummer 1 VO3 Dok.Prüfung der Temporären Standstreifenfreigabe für den Abschnitt der BAB 3 zwischen Hilden und LeverkusenHier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2020

Ö 15.3 Nachtrag: 30.11.2020 VO3 Dok.Änderung der Inhalte der ZuwendungsrichtlinieHier: Antrag der AfD-Fraktion vom 30.11.2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Informationen der Verwaltung

N 17 Dringlichkeitsentscheidungen des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 4 KrO NRW

N 18 Auftragsvergabe: Mittagsverpflegung an den Förderschulen für Geistige Entwicklung

N 19 Neubau der Kreisleitstelle - Auftragsvergabe zum Umbau der Dispositionstechnik

N 20 Neubau der Kreisleitstelle - Auftragsvergabe der IT-Infrastruktur

N 21 Nachtrag: 03.12.2020 Anmietungen von Räumlichkeiten in Wülfrath zur Nutzung für die Kreisverwaltung aufgrund der Corona-Pandemie

N 22 Bildung der Einigungsstelle - 2020-2024

N 23 Besetzung der Stelle der technischen Dezernentin/ des technischen Dezernenten

N 24 Abberufung einer Prüferin

N 25 Nachträge

N 25.1 Nachtrag: 03.12.2020 Dringlichkeitsentscheidung des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 2 KrO NRW

N 25.2 Nachtrag: 03.12.2020 Anschluss der Stadt Mettmann an den Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Mettmann