Kreisausschuss - 08.06.2020 - 16:00-18:53 Uhr

Sitzung
KA/002/2020
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
08.06.2020
Zeit
16:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Formalien

 
Ö 1.1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.3

Feststellung der Anwesenheit

 
Ö 1.4

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.5

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.03.2020

 
Ö 3

Informationen der Verwaltung

 
Ö 4

Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

Zusatz: bei Nichtteilnahme an der Abstimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

11/004/2020
Ö 5

Förderprogramm des Landes NRW zur Stärkung der Suchtberatung für wohnungslose Menschen
Hier: Entsperrung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig angenommen

53/006/2020
Ö 6

Umstufung der L293 zur Kreisstraße im Bereich der Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

23/009/2020
Ö 7

Anstehende Ausschreibung des Gasliefervertrages an allen Objekten

Zusatz: verwiesen an den Kreisausschuss am 22.06.2020

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

23/010/2020/1
Ö 8

Dringlichkeitsentscheidungen des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 4 KrO NRW
Hier: Genehmigung gemäß § 50 Abs. 3 S. 5 KrO NRW
1. Auftragsvergabe: Kooperationsvertrag zur Durchführung der offenen Ganztagsschule für die Schule im Neanderland an den Standorten in Mettmann und in Ratingen
2. Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie
3. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an den Förderzentren des Kreises Mettmann im Zuge von COVID-19 für April 2020
4. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an den Förderzentren des Kreises Mettmann im Zuge von COVID-19 für Mai 2020 und optional verlängerbar
5. Freigabe von weiteren Mitteln zur Auszahlung an die Fahrdienstunternehmen für die Durchführung der Schülerbeförderung zu den Förderschulen des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2020
Ö 9

Einrichtung eines Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2020
Ö 10

Gewährung von Sitzungsgeld
Hier: Sitzungsgeld für die Durchführung von Online-Fraktionssitzungen gemäß Erlass des MHKBG NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/040/2020
Ö 11

Reaktivierung der Ratinger Weststrecke für den Personenverkehr

Beschluss: einstimmig angenommen

20/006/2020
Ö 12

WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/008/2020
Ö 13

Haushalt 2020/2021 – Genehmigung von überplanmäßigen corona-bedingten Haushaltsanpassungen für das HH-Jahr 2020

Zusatz: an den Kreistag am 22.06.2020

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/011/2020
Ö 14

Resolution "Kommunaler Rettungsschirm"

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 15

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

1. Aufhebung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW des Kreisausschusses vom 16.03.2020.

2. Beschluss über die Einrichtung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und dem mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales im Berufsfeld Gesundheitswesen" gemäß APO-BK, Anlage B 2, einzügig (mit der Option auf Zweizügigkeit), in Vollzeit am BK Neandertal in Mettmann für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/003/2020/1
Ö 16

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

1. Aufhebung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW des Kreisausschusses vom 16.03.2020

2. Beschluss über die Änderung der Zügigkeit des Vollzeitbildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung" von zwei auf drei Zügigkeit am Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg in Ratingen zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/004/2020/1
Ö 17

Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: einstimmig angenommen

71/001/2020/1
Ö 18

Gründung und Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehrausbildung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2020/1
Ö 19

Energieberatung durch die Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Fortführung der Angebote in den Beratungsstellen Langenfeld und Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2020
Ö 20

Seebrücke "Schafft sichere Häfen!"
Anregung gemäß § 21 KrO NRW

01/043/2020
Ö 21

Initiativen des Kreises zur Unterstützung der wirtschaftlichen Infrastruktur in den kreisangehörigen Städten
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.04.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/009/2020
Ö 22

Bekämpfung von Wohnungslosigkeit im Kreis Mettmann
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.04.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/004/2020
Ö 23

Aktuelle Darstellung der Situation in der Fachberatungsstelle gegen Gewalt der Caritas
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.04.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/005/2020
Ö 24

Initiativen des Kreises zur Unterstützung der wirtschaftlichen Infrastruktur in den kreisangehörigen Städten
Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.04.2020

Beschluss: zurückgezogen

10/010/2020
Ö 25

Machbarkeitsstudie Circle Line
Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2020

Zusatz: bei ergänztem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/012/2020
Ö 26

Einsatz von Brennstoffzellzügen auf der S28
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

20/005/2020
Ö 27

Nachträge

 
Ö 27.1

Nachtrag: 28.05.2020 Nummer 1
Corona-Hilfe für die Gastronomie
Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

41/011/2020
Ö 27.2

Nachtrag: 29.05.2020 Nummer 2
Digitale Ausstattung der Förderschulen und Berufskollegs
Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

40/009/2020
Ö 27.3

Nachtrag: 03.06.2020 Nummer 2
Sichere Häfen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.03.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2020
Ö 27.4

Nachtrag: 03.06.2020 Nummer 2
Naherholung im Neandertal
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2020

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

61/014/2020
Ö 27.5

Nachtrag: 03.06.2020 Nummer 2
Auswirkungen auf Hotel- und Gastronomiebetriebe unter der Marke ‘neanderland‘
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

41/012/2020
N 28

Informationen der Verwaltung

 
N 29

Rahmenvertrag über die Lieferung von Büromöbeln

 
N 30

Beförderung von Amtsleiterinnen

 
N 31

Vergabe der notärztlichen Leistung ab 2021

 
N 32

Vergabe des Rahmenvertrags für die Gewerkekombination Heizung, Sanitär und Dämm- und Brandschutz 2020-2022 mit anschließender Verlängerungsoption

 
N 33

Umgestaltung des Knotenpunktes Elberfelder Straße / Bergstraße in Mettmann

 
N 34

WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

 
N 35

Erweiterung Krankenpflegeschule am EVK Mettmann; Antrag auf Zuschuss des Kreises

 
N 36

Nachträge