Sitzung
KA/001/2020
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
16.03.2020
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Beschlusskompetenz
 
Ö 1.6
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2019 und 09.12.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Corona-Virus
 
Ö 5
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2020
Ö 6
Mitgliederversammlung 2020 des Metropolregion Rheinland e.V. – Stimmabgaben des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/002/2020
Ö 7
Nachhaltige Beschaffung
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

10/005/2020
Ö 8
Widmungstext für das Gedenkzeichen im Neandertal

Zusatz: bei Anpassung der Textzeile "unschuldige Menschen" in die ursprüngliche Version

Beschluss: einstimmig angenommen

41/004/2020
Ö 9
Selbstbedienungsreparaturstationen an Radwegen

Beschluss: einstimmig angenommen

41/006/2020
Ö 10
Telenotärzte im Kreis Mettmann
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/002/2020
Ö 11
Hygienemängel in Filialen von Supermarktketten
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/003/2020
Ö 12
Änderung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann; Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV in Erkrath, Haan, Mettmann und Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/004/2020
Ö 13
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
Einrichtung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule für Gesundheit/ Erziehung und Soziales, Fachbereich Gesundheitswesen -nach APO-BK- Anlage B § 2 Nummer 2" Einzügig mit der Option auf zwei Züge, am Berufskolleg Neandertal ab dem Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/003/2020
Ö 14
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
Erhöhung der Zügigkeit für den Bildungsgang "Einjährige Berufsfachschule für Wirtschaft und Verwaltung -Anlage B 2 APO-BK" von zwei auf drei Züge am Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg Ratingen ab dem Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/004/2020
Ö 15
Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/001/2020
Ö 16
Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/002/2020
Ö 17
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf über die Erteilung der sektoralen Heilpraktikererlaubnis auf dem Gebiet der Podologie

Beschluss: einstimmig angenommen

53/003/2020/1
Ö 18
Mitgliedschaft in der Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung – Bundesvereinigung e.V. (VIFF) und ihrer assoziierten Landesvereinigung

Beschluss: einstimmig angenommen

57/002/2020
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 1
Prüfung der Ausweitung von Bildungsgängen der Erziehungswissenschaften an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

40/008/2020
Ö 19.2
Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 1
Transport und Ausweitung des Kalkabbaus Oetelshofen in Zusammenhang mit der Abgrabungsregion des Braunkohletagebaus
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/005/2020
Ö 19.3
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/003/2020
Ö 19.4
Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in den Rechnungsprüfungsausschuss des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

Beschluss: einstimmig angenommen

01/004/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Interkommunales Projekt Campus Sandheide- Freigabe der Projektkosten für das Förderzentrum
 
N 22
Nachträge
 
N 22.1
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2019 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)