SessionNet | Kreisausschuss - 16.03.2020

Sitzung

KA/001/2020

Gremien

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

16.03.2020

Zeit

16:00-17:00 Uhr

Einladung

Erweiterung der Tagesordnung 10.03.2020

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Niederschrift (öffentlich) (05.12.2019)

Niederschrift (öffentlich) (09.12.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

41/004/2020

Zusatz: bei Anpassung der Textzeile "unschuldige Menschen" in die ursprüngliche Version

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

41/006/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Anfrage

Beratungsergebnis

Anlage

Antwort der Verwaltung

32/002/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beratungsergebnis

Anlage

Antwort der Verwaltung

39/003/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Beratungsergebnis

20/004/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Beratungsergebnis

40/003/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/004/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage 1 Änderungssatzung

Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung Erläuterungen

Anlage 3 Gebührenkalkulation SFU für 2020

39/001/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Anfrage

Beratungsergebnis

Anlage

Antwort der Verwaltung

61/005/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Umbesetzungsvorschläge

01/003/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Beschlusskompetenz

Ö 1.6 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 2 Dok.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.12.2019 und 09.12.2019

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Corona-Virus

Ö 5 VO3 Dok.Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2019

Ö 6 VO4 Dok.Mitgliederversammlung 2020 des Metropolregion Rheinland e.V. – Stimmabgaben des Kreises Mettmann

Ö 7 VO3 Dok.Nachhaltige Beschaffunghier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020

Ö 8 VO2 Dok.Widmungstext für das Gedenkzeichen im Neandertal

Ö 9 VO2 Dok.Selbstbedienungsreparaturstationen an Radwegen

Ö 10 VO4 Dok.Telenotärzte im Kreis Mettmannhier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2020

Ö 11 VO4 Dok.Hygienemängel in Filialen von SupermarktkettenHier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.02.2020

Ö 12 VO2 Dok.Änderung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann; Umsetzung von Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV in Erkrath, Haan, Mettmann und Ratingen

Ö 14 VO2 Dok.Schulentwicklungsplanung BerufskollegsErhöhung der Zügigkeit für den Bildungsgang "Einjährige Berufsfachschule für Wirtschaft und Verwaltung -Anlage B 2 APO-BK" von zwei auf drei Züge am Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg Ratingen ab dem Schuljahr 2020/2021

Ö 15 VO5 Dok.Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Ö 16 VO3 Dok.Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Ö 17 VO3 Dok.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf über die Erteilung der sektoralen Heilpraktikererlaubnis auf dem Gebiet der Podologie

Ö 18 VO3 Dok.Mitgliedschaft in der Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung – Bundesvereinigung e.V. (VIFF) und ihrer assoziierten Landesvereinigung

Ö 19 Nachträge

Ö 19.1 Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 1 VO3 Dok.Prüfung der Ausweitung von Bildungsgängen der Erziehungswissenschaften an den Berufskollegs des Kreises Mettmannhier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2020

Ö 19.2 Nachtrag: 06.03.2020 Nummer 1 VO4 Dok.Transport und Ausweitung des Kalkabbaus Oetelshofen in Zusammenhang mit der Abgrabungsregion des Braunkohletagebaushier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2020

Ö 19.3 VO3 Dok.Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 19.4 VO3 Dok.Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in den Rechnungsprüfungsausschuss des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Informationen der Verwaltung

N 21 Interkommunales Projekt Campus Sandheide- Freigabe der Projektkosten für das Förderzentrum

N 22 Nachträge

N 22.1 Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2019 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)